Die Europaabgeordnete Viorica Dancila wird die dritte Ministerpräsidentin innerhalb eines Jahres.
Bukarest/Belgrad. Zumindest ihr Chef ist von den Qualitäten der neuen Hoffnungsträgerin überzeugt. Die Europaabgeordnete Viorica Dancila sei eine „zivilisierte, kommunikative und keine konfliktträchtige Frau“ preist Liviu Dragnea, der allgewaltige Chef von Rumäniens regierenden Sozialisten (PSD), die langjährige Vorsitzende des Frauenverbands seiner Partei: „Sie ist in Brüssel respektiert und hat gute Kontakte zur EU-Kommission: Das wird ihr und das wird uns helfen.“
Mit Ex-Premier Mihai Tudose und dessen ebenso glücklosen Vorgänger Sorin Grindeanu hat der PSD-Chef innerhalb von sieben Monaten bereits zwei von ihm ins Amt gehievte Regierungschefs vorzeitig den Laufpass gegeben. Nun soll die 55-jährige Danciladen Part seiner Statthalterin im Kabinett mimen: Einstimmig hat der PSD-Vorstand die studierte Erdölingenieurin für das wieder einmal verwaiste Premiersamt nominiert.
Den Karrieresprung hat die als Europaabgeordnete vor allem mit Frauenfragen beschäftigte Dancila in erster Linie ihrer unbedingten Loyalität zu PSD-Chef Dragnea zu verdanken, der wie sie aus dem südrumänischen Kreis Teleorman stammt. Weil ihr Schutzherr wegen einer Vorstrafe das Premiersamt nicht selbst übernehmen kann, soll sie für die Umsetzung seines umstrittenen Vorhabens der weitgehenden Gängelung der lästigen Justiz sorgen.
Dancila unterstütze die Anstrengungen, die Justizgesetze zu „verbessern“, lobt Dragnea seine neue Vertrauensfrau. Machtkämpfe und Konflikte wie mit ihren beiden von ihm abgesägten Vorgängern schließt der machtbewusste Strippenzieher aus: Dancilawerde in der Partei „respektiert“ und sei niemals mit PSD-Kollegen in Konflikt geraten.
Der deutschstämmige Präsident Klaus Johannis segnete ihre Ernennung ab. Damit wird die Frau mit dem blonden Haarhelm als Rumäniens erste Regierungschefin und dritter Premier innerhalb eines Jahres vereidigt werden. Zwar hatte der der Opposition nahestehende Staatschef bei der von der PSD nominierten Premieranwärterin Sevil Shhaideh 2016 schon einmal von dem Recht Gebrauch gemacht, eine Ernennung abzulehnen. Doch sind seine verfassungsrechtlichen Grenzen eng gesteckt – und bei einer dauerhaften Blockade der PSD-Kandidaten hätte ihm selbst ein Amtsenthebungsverfahren gedroht.
Dancila lässt sich ohnehin weder von Zweifeln an ihrer Qualifikation noch von Neuwahlforderungen oder Massenprotesten gegen die umstrittene Justizreform schrecken. Sie verfüge über die notwendige Erfahrung für das anvisierte Amt, verkündet die designierte Regierungschefin selbstbewusst: Sie sei eine „ausgeglichene und optimistische Person“, die „positiv“ denke.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.01.2018)
