Türkei setzt bei Offensive in Syrien Panzer aus Deutschland ein

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Bilder zeigen, dass die türkischen Streitkräfte bei ihrem Einmarsch auf Afrin deutsche Ausrüstung verwenden. Erdogan verteidigt die "Operation Olivenzweig" am Montag.

Die Türkei wird ungeachtet internationaler Kritik nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan die Offensive in der syrischen Grenzregion Afrin fortsetzen. Für die Militäraktion habe er die Rückendeckung Russlands, sagte Erdogan am Montag in Ankara. Die türkischen Streitkräfte würden Afrin unter ihre Kontrolle bringen, so wie schon Jarablus, al-Rai und al-Bab. Dann könnten die Syrer dorthin zurückkehren.

YPG-Sprecher Birusk Hasaka erklärte am Montag, es gebe heftige Gefechte zwischen den von der YPG dominierten Syrischen Demokratischen Streitkräften und den "türkischen Okkupanten" im Gebiet von Afrin.

Der türkische Angriff richtet sich gegen die von den USA unterstützte YPG. Die Regierung in Ankara sieht in ihr eine Verbündete der international geächteten Kurdischen Arbeiterpartei PKK, die für Autonomie der Kurden in der Türkei kämpft. Die USA wollen mit der YPG eine Pufferzone in Syrien an der Grenze zur Türkei und dem Irak schaffen. Russland und Iran haben dies als ersten Schritt zur Aufspaltung Syriens kritisiert.

Diskussion um Panzer aus Deutschland

Bei ihrer Offensive gegen die Kurden-Miliz YPG setzen die türkischen Streitkräfte offenbar auch deutsche Panzer ein: Deutsche und türkische Nachrichtenagenturen berichteten, dass Bilder von der Militäroperation Panzer vom Typ Leopard 2 A4 aus deutscher Produktion zeigten. Die Türkei hatte Leopard-2-Panzer bereits im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien eingesetzt.

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hatte vor rund zwei Wochen in der deutschen ARD gesagt, die Bundesregierung prüfe eine von Ankara gewünschte Aufrüstung der deutschen Panzer in den türkischen Streitkräften durch Minenschutz. Er sehe "keine richtige Argumentation", warum man dem Nato-Partner Türkei eine solche Aufrüstung verweigern sollte. Die deutsche Bundesregierung erteilt Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei seit der Krise mit der Regierung in Ankara nur restriktiv. Der größte Streitpunkt in dem Konflikt ist die Inhaftierung deutscher Journalisten in der Türkei.

Kneissl ist "besorgt"

Der türkische Angriff richtet sich gegen die von den USA unterstützte YPG. Die Regierung in Ankara sieht in ihr eine Verbündete der international geächteten Kurdischen Arbeiterpartei PKK, die für Autonomie der Kurden in der Türkei kämpft. Ziel der "Operation Olivenzweig" ist nach den Worten von Ministerpräsident Binali Yildirim die Einrichtung einer 30 Kilometer breiten Sicherheitszone. Damit will Ankara Pläne der USA durchkreuzen: Washington will mit der YPG eine Pufferzone in Syrien an der Grenze zur Türkei und dem Irak schaffen. Russland und Iran haben dies als ersten Schritt zur Aufspaltung Syriens kritisiert.

Russland ist nach den Worten eines Regierungssprechers in Kontakt mit der Türkei und beobachte deren Militäraktion sehr genau. Er verwies darauf, dass Russland die territoriale Integrität Syriens als sehr wichtig betrachte.

Auch Außenministerin Karin Kneissl äußerte sich am Montag zu dem Konflikt. "Gerade weil diese Woche eine weitere Runde der Syrien-Verhandlungen am UNO-Sitz in Wien stattfinden sollen, sehen wir das mit großer Besorgnis", sagte Kneissl vor einem EU-Außenministerrat in Brüssel. Der UN-Sicherheitsrat wird sich am Montag in einer von Frankreich beantragten Dringlichkeitssitzung mit der türkischen Militäraktion in Syrien befassen.

Russland pocht auf territoriale Integrität

Russland ist nach den Worten eines Regierungssprechers in Kontakt mit der Türkei und beobachte deren Militäraktion sehr genau. Er verwies darauf, dass Russland die territoriale Integrität Syriens als sehr wichtig betrachte.

Den USA warf Russland am Montag vor, die Kurden in Nordsyrien zum Separatismus zu ermutigen. "Seit Langem versuchen die USA, die Kurden vom Dialog mit (der Regierung in) Damaskus abzubringen", sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Beispiele nannte der Minister nicht.

Lawrow betonte am Montag, Russland hoffe darauf, dass die Kurden trotz des Streits mit der Türkei an einer für kommende Woche geplanten Konferenz teilnehmen würden. Vertreter der Kurden seien nach Sotschi eingeladen worden. "Die Rolle der Kurden sollte im weiteren politischen Prozess (für Syrien) gewährleistet werden", sagte er der Agentur Tass zufolge.

Russland will am 29. und 30. Jänner einen sogenannten Kongress des syrischen nationalen Dialogs in Sotschi am Schwarzen Meer abhalten, um verschiedene Volksgruppen über eine Nachkriegsordnung beraten zu lassen. Russland hatte immer betont, dazu auch die Kurden einladen zu wollen. Vor allem die Türkei, die syrische Rebellen unterstützt, hatte Kritik daran geäußert.

(APA/Reuters/dpa)

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