Finanzminister-Treffen: "Signal für offenen Dialog"

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Finanzminister Pröll hat am Sonntag seine Amtskollegen aus Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg und der Schweiz getroffen. Pröll betont, es werde weiterhin "keine Änderung" beim Bankgeheimnis geben.

Es werde weiterhin "keine Änderung" beim Bankgeheimnis geben, betonte der Sprecher von Österreichs Finanzminister Josef Pröll, Harald Waiglein, noch vor Beginn der Beratungen von fünf deutschsprachigen Ressortchefs in Luxemburg am Sonntagnachmittag. Es handle sich auch nicht um einen "Bankgeheimnis-Gipfel", so Waiglein.

Ziel des Treffens der Finanzminister Österreichs, Deutschlands, Luxemburgs, der Schweiz und Liechtensteins am Sonntag wari eine informelle Aussprache über ein breites Themenspektrum. 

Das Treffen hat allerdings keine inhaltlichen Ergebnisse gebracht. Es habe sich um ein "Signal für einen offenen Dialog in freundschaftlichem Rahmen" gehandelt. Was das Bankgeheimnis betrifft, sei dies im Rahmen der grenzüberschreitenden Kooperation im Steuerbereich erörtert worden.

Das Treffen sei ein "Schritt in die richtige Richtung gewesen", hieß es von liechtensteinischer Seite. Konkrete Ankündigungen seien aber nicht im Raum gestanden. Um das Klima zwischen den deutschsprachigen Finanzministern im positiven Sinn weiter zu pflegen, seien auch Folgetreffen geplant. Konkrete Termine lagen aber zunächst nicht vor.

An dem Treffen nahmen neben Pröll sein luxemburgischer Kollege Luc Frieden, der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, der Schweizer Ressortchef Hans-Rudolf Merz und der liechtensteinische Finanzminister und Regierungschef Klaus Tschütscher teil.

(Ag.)

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