Die Regierung in den Niederlanden ist an den Gesprächen über den Afghanistan-Einsatz zerbrochen.Neuwahlen könnten bereits im Juni stattfinden. Königin Beatrix wird das Kabinett vorraussichtlich auflösen.
Nach dem Bruch der niederländischen Regierung will Königin Beatrix am Montag mit den Koalitionsparteien Krisengespräche führen. Regierungschef Jan Peter Balkenende reichte am Wochenende den Rücktritt seines Kabinetts ein, nachdem 16-stündige Gespräche keine Einigung über eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes gebracht hatten. Laut Innenminister Vincent van Steen dürfte es spätestens im Juni vorgezogene Neuwahlen geben.
Nach Angaben des Palastes will die Königin, die am Wochenende noch im Urlaub in Österreich weilte, am Montag Balkenende und seine beiden bisherigen Koalitionspartner, Wouter Bos von den Sozialdemokraten (PvdA) und Andre Rouvoet von der der Christen-Union (CU), in Den Haag treffen.
Nach Einschätzung eines Sprechers des Innenministeriums wird die Königin zu dem Schluss kommen, dass die Koalition nicht mehr regierungsfähig ist. Sie werde deshalb das Kabinett auflösen und Neuwahlen ausrufen. Innenminister Van Steen ging davon aus, dass es innerhalb der nächsten Wochen, "spätestens aber im Juni" Neuwahlen geben wird. Bis zu einer Entscheidung werden voraussichtlich Politiker von CDA und CU die Posten der ausgeschiedenen Sozialdemokraten übernehmen.
(Ag. )
