Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet bei der bevorstehenden Wahl in der Türkei mit massiver Unterstützung der in Deutschland lebenden Türken für Staatspräsident Erdogan.
Bei der bevorstehenden Wahl in der Türkei rechnet Außenminister Mevlüt Cavusoglu erneut mit massiver Unterstützung der Türken in Deutschland für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Das Wahlkampfverbot in Deutschland "provoziert unsere Unterstützer nur", sagte Cavusoglu in einem Interview der dpa im südtürkischen Alanya.
Er erwarte ein ähnliches Ergebnis bei den Stimmen in Deutschland wie beim Verfassungsreferendum im vergangenen Jahr, "womöglich sogar noch mehr". Türken in Deutschland können ab diesem Donnerstag abstimmen. In der Türkei selbst werden am 24. Juni erstmals zeitgleich das Parlament und der Präsident gewählt.
Größte Gruppe der Auslandstürken
Beim Referendum über die Einführung des von Erdogan angestrebten Präsidialsystems waren in Deutschland mehr als 63 Prozent der Stimmen auf das Lager des Präsidenten entfallen - deutlich mehr als in der Türkei selbst. Ähnlich war das Ergebnis in Österreich. Das Resultat löste eine heftige Diskussion über die Integration von Türken aus. In Deutschland sind dieses Mal 1,44 Millionen Türken wahlberechtigt. Sie stellen damit die größte Gruppe der gut drei Millionen wahlberechtigten Auslandstürken, deren Stimmen bei einem knappen Ausgang entscheidend sein könnten. Türken im Ausland machen mehr als fünf Prozent aller Wahlberechtigten aus.
Cavusoglu sagte: "Die große Mehrheit der Türken im Ausland unterstützt uns, auch in Deutschland. Weil sie gesehen haben, wie sehr sich die Türkei in den letzten 16 Jahren verändert hat." 2002 war Erdogans AKP an die Macht gekommen. Cavusoglu fügte hinzu, aus seiner Sicht verstoße das von der deutschen Regierung im vergangenen Jahr verhängte Wahlkampfverbot gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit. "Aber Deutschland hat beschlossen, dass es keinen Wahlkampf geben soll, und wir respektieren das." Zugleich kritisierte er, dass die pro-kurdische Oppositionspartei HDP Wahlkampf betreiben könne.
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(APA)