Laut Innenministerium hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Schritte für Rückholung aus Afghanistan eingeleitet. Das Amt habe die Identität des Mannes falsch zugeordnet.
Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) will einen wohl unrechtmäßig abgeschobenen Asylbewerber aus Afghanistan zurückholen. "Das BAMF will die für die Rückholung nötigen Schritte einleiten", sagte die Sprecherin des Innenministeriums, Eleonore Petermann, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Der 20-Jährige aus Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern war vor kurzem in seine Heimat zurückgeflogen worden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) räumte am Mittwoch Fehler des BAMF ein. Nicht einmal die Behörden in Mecklenburg-Vorpommern hätten über den Fehler des Flüchtlingsbundesamtes Bescheid gewusst, sagte er in Berlin. So habe die Behörde die Identität des Mannes falsch zugeordnet.
Einer der 69
Nach Recherchen des NDR handelt es sich bei dem Afghanen um einen jener 69 Menschen, die am 3. Juli nach Kabul geflogen worden waren. Das BAMF ging dem Sender zufolge trotz eines richterlichen Hinweises davon aus, dass der Asylantrag des Flüchtlings rechtskräftig abgelehnt worden sei.
Der Mann hatte laut seiner Anwältin Sonja Steffen aber schon im vergangenen Jahr gegen die Ablehnung geklagt. Dies bestätigte auch das zuständige Verwaltungsgericht in Greifswald. Zu diesem Zeitpunkt des Verfahrens hätte der Mann nicht abgeschoben werden dürfen, hatte ein Gerichtssprecher im NDR erklärt.
Anwältin Steffen, die auch für die SPD im Bundestag sitzt, und Pro Asyl hatten gefordert, den jungen Mann nach Deutschland zurückzuholen.
"Das Innenministerium hat das Behördenversagen des Bundesamtes eingeräumt und sollte in der Lage sein, mit dem Auswärtigen Amt eine schnelle Rückholung zu ermöglichen (...)", erklärte die Organisation am Mittwoch. Sie verwies auf den Fall eines anderen abgeschobenen Flüchtlings, der im Dezember 2017 auf Anordnung eines Gerichts in Baden-Württemberg aus Afghanistan zurück geholt werden musste.
Griechenland nimmt Asylwerber zurück
Unterdessen will Griechenland gemäß der neuen Rücknahmevereinbarung 1500 Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehmen und ihre Asylanträge bearbeiten. Deutschland habe im Gegenzug angeboten, 2900 Flüchtlinge aus Griechenland im Rahmen des Familiennachzugs einreisen zu lassen, sagte der griechische Migrationsminister Dimitris Vitsas am Mittwoch in Athen.
Der Austausch erfolge auf Grundlage der Vereinbarung zur Flüchtlingsrücknahme, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel mit seinem Land geschlossen habe, sagte Vitsas. Mit der Rücknahme komme seine Regierung einer Bitte aus Berlin nach.
Die 1500 Flüchtlinge hatten in Griechenland erstmals EU-Territorium betreten und waren dort in einer EU-Datenbank registriert worden, dann aber nach Deutschland weitergereist. Den Dublin-Vereinbarungen zufolge ist das Land der Erstankunft in der EU für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig.
(APA/dpa)