In sieben Wochen wählen die Brasilianer einen neuen Präsidenten. Bis Mitte September soll nun entschieden werden, ob Ex-Präsident Lula antreten darf.
In Brasilien hat die linke Arbeiterpartei (PT) den inhaftierten Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva als Kandidaten für die Präsidentenwahl eingeschrieben. Mit Demonstrationen und Kundgebungen unterstützten am gestrigen Mittwoch Tausende Anhänger Lulas Bewerbung. Es gilt allerdings als unwahrscheinlich, dass der populäre Ex-Präsident (2003-2010) bei der Wahl Anfang Oktober antreten kann. Wegen Korruption sitzt er gerade eine zwölfjährige Haftstrafe ab. Das Oberste Wahlgericht muss nun bis zum 17. September eine Entscheidung treffen, ob Lula kandidieren kann. "Fecha Limpa", übersetzt saubere Akten, lautet der Name des Gesetzes, das dies eigentlich verbietet. Es trat seinerzeit unter Lula in Kraft.
Lula ist bisher in zweiter Instanz wegen Vorteilsnahme verurteilt worden. Er bestreitet die Vorwürfe nach wie vor. Ein letztinstanzliches Urteil steht nach der Berufung noch aus. Somit, so argumentieren seine Unterstützer, müsse bis zum Schluss die Unschuldsvermutung gelten, dürfe er also, streng genommen, kandidieren. Das letzte Wort liegt damit beim Bundeswahlgericht. Mit rund 30 Prozent in den jüngsten Umfragen ist Lula der mit Abstand beliebteste Bewerber.
In sieben Wochen wählen rund 146 Millionen Brasilianer ihren neuen Präsidenten. Inklusive Lula standen bis Mittwoch 14 Kandidaten bereit.
