Chemnitzer "Hetzjagd"? Jedenfalls "besorgniserregendes" Gewaltniveau

Verfassungsschutz-Chef Maaßen mit Innenminister Horst Seehofer.
Verfassungsschutz-Chef Maaßen mit Innenminister Horst Seehofer.imago/Reiner Zensen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen war nach seinen jüngsten Äußerungen über die Vorfälle in Chemnitz in die Kritik geraten. Seine Behörde teilte mit, man ermittle weiterhin hinsichtlich möglicher "Hetzjagden".

Nach der kritisierten Äußerung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu den Vorfällen in Chemnitz hat das Bundesamt betont, dazu derzeit alle zugänglichen Informationen zu überprüfen. "Die Prüfung insbesondere hinsichtlich möglicher "Hetzjagden" von Rechtsextremisten gegen Migranten wird weiter andauern", teilte das Amt in einer am Freitagabend im Internet veröffentlichten Erklärung mit.

Maaßen hatte zuvor die Authentizität eines dazu kursierenden Videos in Zweifel gezogen und wurde deswegen vielfach kritisiert. Dabei geht es um Übergriffe bei den Chemnitzer Protesten, die durch den Totschlag an einem Deutschen ausgelöst wurden. Zwei Tatverdächtige, die als Asylbewerber nach Sachsen gekommen waren, sitzen in Untersuchungshaft, ein dritter wird gesucht. In den vergangenen Tagen war eine Diskussion entstanden, ob es sich um "Hetzjagden" gehandelt hat - ein Begriff, den sich neben anderen zunächst auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu eigen gemacht hatte.

"Hohe Emotionalisierung, schnelle Mobilisierung"

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte nun, in Chemnitz habe es eine hohe Emotionalisierung und schnelle Mobilisierung gegeben, die sich auch Rechtsextremisten zu eigen gemacht hätten. "Die sozialen Medien spielten auch hier für die Mobilisierung und die individuelle Meinungsbildung eine große Rolle. Gerade dort finden sich aber immer wieder Fake-News und Versuche der Desinformation", erklärte Maaßens Behörde. "Das BfV prüft alle zugänglichen Informationen hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts, um zu einer belastbaren Einschätzung der Ereignisse zu kommen."

Das Amt hielt zudem fest, dass die Zunahme gewaltorientierter Rechtsextremisten und ihres Gewaltniveaus "besorgniserregend" sei und Maaßen wiederholt darauf hingewiesen habe. Weiter hieß es auch: "Angesichts der vielfältigen Versuche der Instrumentalisierung der Ereignisse ist es wichtig, eine deutliche Grenze zu ziehen zwischen legitimem demokratischen Protest und einem Abdriften hin zu Gewalt und politischem Extremismus."

(APA/dpa)