Das Verkehrsministerium startet eine Informationskampagne gegen Drogen im Straßenverkehr. Die Polizei setzt bereits Drogen-Vortestgeräte ein, sie haben jedoch Schwächen.
Drogenlenker werden zu einer immer größeren Gefahr im Straßenverkehr. Eine neue Kampagne des Verkehrsministerium soll nun mehr Bewusstsein dafür schaffen. Das Innenministerium will außerdem neue, modernere Speichel-Vortestgeräte testen, mit wissenschaftlicher Unterstützung des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KFV), hieß es am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien.
Das Kuratorium hat bereits im Vorjahr bei einer Dunkelfeldstudie erhoben und damals auch veröffentlicht, dass hochgerechnet rund 177.000 Österreicher bereits unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug gelenkt haben. In einer Befragung unter 1000 Lenkern gaben damals vier Prozent an, sich im vergangenen Jahr nach Suchtgiftkonsum ans Steuer gesetzt zu haben. Gestiegen sind auch die Zahlen der ertappten Drogen-Lenker. 2017 wurden 2192 Personen wegen Suchtgift am Steuer angezeigt. 2018 waren es bis Ende August bereits "fast 2000 Anzeigen", sagte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Exakt 1931 Drogenlenker wurden in diesen acht Monaten angezeigt. Zahlen, wie oft Drogenlenker tatsächlich Unfälle verursachen, gibt es nicht. Hierfür wäre eine Tiefenanalyse erforderlich, sagte Martin Germ, Leiter des Verkehrsdiensts im Innenministerium.
Frankreich etwa ist bei der Drogendetektion "schon weiter", sagte KFV-Direktor Othmar Thann. 2016 waren dort 22 Prozent aller Verkehrstoten bei Unfällen ums Leben gekommen, "wo mindestens einer der Beteiligten Drogen konsumiert hatte", berichtete Thann. Denn die Unfälle mit Drogenlenkern verlaufen "viel schwerer".
Aktuelle Vortestgeräte mit Schwächen bei Cannabis
Seit März 2017 verfügt jede der neun Landespolizeidirektionen über eines der Drogen-Vortestgeräte. Der Speicheltest sollte Cannabinoide (THC), Opiate, Kokain, Amphetamin, Metamphetamin und MDMA/Ecstasy erkennen. Große Probleme gibt es jedoch bei Cannabis, da dies nur bedingt im Speichel nachweisbar ist. Diese Geräte wurden laut Kickl bis Mitte August 192 Mal eingesetzt, in 66 Fällen waren die Ergebnisse positiv. In diesen 17 Monaten war damit jedes einzelne Gerät im Schnitt 1,3 Mal pro Monat im Einsatz, nicht einmal ein Drogenlenker pro Monat wurde tatsächlich positiv getestet. Erhärtet sich bei der ärztlichen Untersuchung der Verdacht, muss der Arzt eine Blutabnahme durchführen. Zwangsweise ist das nicht möglich, bei einer Verweigerung droht jedoch eine Strafe - analog zur Verweigerung des Alkomattests oder eines Promillewert von mehr als 1,6.
Das Innenministerium will nun neue, moderne Speichel-Vortestgeräte mit dem KFV und in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium testen. "Wir rechnen hier mit massiven Fortschritten", sagte Kickl. Hat ein Polizist den Verdacht, dass ein Lenker unter Drogeneinfluss steht, muss immer eine klinische Untersuchung durchgeführt werden. Wann genau der Test starten soll, steht noch nicht fest. Dies soll jedoch "so bald wie möglich" der Fall sein.
Neuer Slogan: "Ich bin drogengefährdet"
"Ich bin drogengefährdet", sagte Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ), "und zwar durch Menschen, die unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug lenken und mich als Verkehrsteilnehmer in eine echte Gefahr bringen". Im Oktober soll die Informationskampagne starten. Eine Million Euro lässt sich das Ministerium die zehn Monate dauernde Kampagne kosten, finanziert wird sie durch Einnahmen aus Wunschkennzeichen aus dem Verkehrssicherheitsfonds. Der Schwerpunkt liegt bei sozialen Medien, doch auch Kinospots soll es geben. Im Fokus sind Männer bis 40 Jahre, denn "junge Männer sind die besonders gefährdete Gruppe", sagte Hofer. "Wir wollen Bewusstsein schaffen für die negativen Effekte des Drogenkonsums", betonte der Minister. Die Kampagne soll ein "Wechselspiel zwischen Emotionen und Fakten" werden, damit soll gezeigt werden, "dass unschuldige Dritte Leidtragende sind". Als Testimonial fungieren unter anderem Dompfarrer Toni Faber und die Ex-Skirennläuferin Nicole Hosp.
(APA)