Auch Dänemark boykottiert die Umsiedlungsprogramme der Vereinten Nationen. UNHCR schlägt deshalb Alarm: Man brauche Resettlement-Plätze derzeit "dringender denn je" .
Österreich nimmt seit Jahresbeginn keine Flüchtlinge aus Umsiedelungsprogrammen auf und wird das sogenannte Resettlement auch bis mindestens Jahresende aussetzen. Das erklärte die Sprecherin von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Donnerstag. Kickl hatte bereits am Vormittag auf einer Konferenz erklärt, dass er derzeit Resettlement nicht "aktiv" unterstützen werde.
"Resettlement" heißt, Menschen werden in Krisengebieten von internationalen Organisationen für die Umsiedlung ausgewählt. Österreich hat von 2015 bis Ende 2017 über drei humanitäre Aufnahmeprogramme insgesamt 1900 Flüchtlinge - alle aus Syrien - aufgenommen. Dass Österreich 2018 keine Flüchtlinge aus den Resettlement-Programmen mehr aufnehmen würde, hatte sich bereits abgezeichnet, da laut Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) im Gegensatz zu vielen anderen EU-Staaten keine Plätze mehr eingemeldet wurden.
Auch Dänemark hatte am Donnerstag angekündigt, weiterhin keine Flüchtlinge über Resettlement aufzunehmen. Die Regierung in Kopenhagen setzte das Programm bereits 2016 aus.
"Jetzt und nicht erst irgendwann"
Das Wiener Büro des UNHCR zeigte sich enttäuscht und erklärte in einer Reaktion auf die Aussagen Kickls, dass die Resettlement-Plätze "dringender denn je" benötigt werden - "jetzt und nicht erst irgendwann in der Zukunft", das UNHCR. "Aus Sicht von UNHCR ist Resettlement ein wichtiger Baustein im Flüchtlingsschutz, der nicht an andere Maßnahmen gekoppelt werden sollte."
Die Umsiedelungsprogramme würden "direkte und oft lebensrettende Hilfe für ganz besonders schutzbedürftige Flüchtlinge" darstellen, seien aber auch deshalb so wichtig, weil sie die Herkunftsregionen, in denen sich derzeit 85 Prozent aller Flüchtlinge weltweit aufhalten, unterstützen und entlasten würden. Aktuell stünden nicht einmal ein Zehntel der Plätze, die benötigt werden, zur Verfügung.
(APA)
