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EU-Kommission rechnet mit Brexit-Vereinbarung bis November

In die lange festgefahrenen Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien ist nach Einschätzung von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker Bewegung gekommen.

 "Ich gehe davon aus, dass wir eine Einigung finden, was die Bedingungen des Austrittsvertrags anlangt", sagte EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker  in einem am Samstag veröffentlichten Interview  der österreichischen Zeitungen "Der Standard", "Kurier" und "Falter". Beide Seiten müssten sich aber auch auf eine politische Erklärung verständigen, die den Austrittsvertrag begleite. "So weit sind wir noch nicht. Aber unser Wille ist ungebrochen, mit der britischen Regierung eine Verständigung zu erzielen." EU-Ratspräsident Donald Tusk äußerte sich zuversichtlich, dass bis Ende des Jahres eine Einigung erzielt wird.

Juncker sagte, den Austrittsvertrag und die Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Europa könne man nicht strikt trennen. "Ich habe Grund zu denken, dass sich das Annäherungspotenzial zwischen beiden Seiten in den vergangenen Tagen vergrößert hat." Aber es lasse sich nicht absehen, ob schon im Oktober ein Abschluss gelinge. "Wenn nicht, dann machen wir das im November."

Auf die Frage, ob "ein Exit vom Brexit" noch möglich sei, sagte Juncker, dies liege im Ermessensspielraum des britischen Parlaments und der Regierung. "Ich mische mich in Innerkabinettsdebatten in Großbritannien nicht ein. Da herrscht genug Durcheinander."

Tusk sagte am Samstag in Krakau am Rande einer Konferenz, es sei möglich, bis Ende des Monats eine Einigung mit Großbritannien über dessen Austritt aus der EU zu erreichen. "Wir werden das im Oktober versuchen. ... Und ich denke, es besteht die Chance, dass es bis Ende des Jahres eine Übereinkunft geben wird."

Am Freitag war aus EU-Kreisen verlautet, ein Vertrag über einen geregelten Brexit sei in greifbare Nähe gerückt. Unterhändler der EU hätten von Fortschritten berichtet, zum Beispiel bei der Überwachung einer Brexit-Vereinbarung oder den Handelsregeln. Die Kernfrage, wie die künftige Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Großbritannien gestaltet werden soll, sei allerdings noch offen.

(Reuters)