Andreas Schauer will erste Schritte in die Wege leiten, um Fahrdienste in Deutschland zu erlauben. Die Interessen der Taxiunternehmen müssen jedoch berücksichtigt werden.
Der deutsche Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Fahrdienste wie Uber in unserem Nachbarland erlauben. "Gerade auf dem Land können wir mit Fahrdiensten und Pooling-Systemen ganz neue Möglichkeiten, gerade für ältere Bewohner, schaffen", sagte Scheuer dem Nachrichtenmagazin Focus. Er sehe darin eine Riesenchance. Scheuer will das Thema noch in dieser Legislaturperiode angehen. „Ich bin gegen Verbote und Einschränkungen, ich bin für Anreize. Wir können beim Mega-Thema Mobilität ja nicht einen Anbieter ausschließen“, so der Verkehrsminister weiter. Er erwartet intensive Debatten, denn die Öffnung hin zu Fahrdiensten habe auch Auswirkungen auf das Taxigewerbe. Diese Interessen gilt es auch zu berücksichtigen.
Das US-Dienstleistungsunternehmen hatte in der Vergangenheit bereits in einigen europäischen Städten Probleme mit seinem Fahrservice bekommen. Auch in Wien tobt ein Streit zwischen Uber und den Taxlern. Ein Taxi-Unternehmen hat in den vergangenen Monaten Dutzende Verstöße von Uber-Fahrern dokumentiert und geht dagegen erfolgreich bei Gericht vor. Eine Strafe von 100.000 Euro wurde gegen den Fahrdienst im September verhängt, weil er gegen eine über ihn verhängte Einstweilige Verfügung verstößt. Vor kurzem verhängte das Exekutionsgericht Wien Innere Stadt gegen Uber wegen wiederholt geltend gemachter Verstöße eine weitere Strafe über 360.000 Euro.
(red./herbas)
