Deutschland strebt eine EU-Armee an, bei ihrem Berlin-Besuch will sich Außenministerin Karin Kneissl nur für eine engere Kooperation aussprechen. ÖVP und FPÖ lehnen eine gemeinsame Truppe klar ab. Das war nicht immer so.
Berlin. Manchmal muss man eben Prioritäten setzen. Karin Kneissl sollte jetzt eigentlich auf der Bühne stehen, um ihre angekündigte Rede zu halten. Aber die Teilnehmer der Berliner Sicherheitskonferenz, hauptsächlich Militärs in Uniform, müssen warten: Die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula Von der Leyen (CDU), möchte mit Österreichs Außenministerin sprechen. Allein. Also verschwinden die beiden in das obere Stockwerk des Hotels, das Programm muss warten. 15 Minuten später kommt Kneissl wieder zurück. Es soll um den ukrainisch-russischen Konflikt gegangen sein, später wird sie auch mit ihrem Amtskollegen Heiko Maas darüber sprechen.
Von der Leyen hatte schon zuvor in ihrer Ansprache zu einem engeren Austausch und einer besseren Kooperation innerhalb der EU-Staaten aufgerufen. Vor allem in Sicherheitsfragen: Bundeskanzlerin Angela Merkel gab zuletzt in Brüssel die Linie Deutschlands vor: In einer ihrer emotionaleren Reden sprach sie sich für eine „echte europäische Armee“ aus. Eine gemeinsame Truppe „würde der Welt zeigen, dass es in Europa nie wieder Krieg gibt“, sagte Merkel. Damit sicherte sie auch Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron ihre Unterstützung zu.
Und Von der Leyen tat es bei der Berliner Sicherheitskonferenz am Dienstag auch: „Wenn wir im rein nationalen Denken verharren, wird zwar jeder für sich stolz bleiben. Aber irrelevant.“ Sie startete einen Appell: „Tun wir uns doch zusammen, dann gewinnen wir als Europäer Relevanz.“ Die Verteidigungsunion sei im Werden. „Das ist ein anspruchsvoller Weg, aber er passt zu Europa.“