Nicht nur die Verfassungskommission ist umstritten, sondern auch ihre Aufgabe: mit oder ohne Assad?
Istanbul/Damaskus. Am Ende eines blutigen Jahres in Syrien wollten sich Russland, die Türkei und der Iran noch mit einem diplomatischen Kraftakt auf internationaler Bühne profilieren. Die Außenminister der drei Länder kamen diese Woche in Genf zusammen, um eine Verfassungskommission vorzustellen, die ein neues Grundgesetz für das kriegsgeplagte Land ausarbeiten und den Weg für Neuwahlen freimachen soll. Doch die Minister kamen über Absichtserklärungen nicht hinaus. Nach fast acht Jahren Krieg musste die Hoffnung auf eine gerechte Nachkriegsordnung erneut vertagt werden.
Seit Anfang des Jahres arbeiten Moskau, Ankara und Teheran im sogenannten Astana-Prozess an der Einrichtung des Verfassungskonvents. Das Astana-Trio verhandelt parallel zu den Friedensbemühungen der UNO, will die Weltorganisation aber einbinden – auch wegen der absehbaren Kosten für den Wiederaufbau Syriens. Die geplante Verfassungskommission soll aus 150 Mitgliedern bestehen, von denen jeweils ein Drittel aus den Reihen der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft kommen soll.
