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Europa

Viktor Orbáns doppeltes Spiel

Europas Liberale machen in Brüssel Stimmung gegen Ungarns Premierminister, Viktor Orbán.
Europas Liberale machen in Brüssel Stimmung gegen Ungarns Premierminister, Viktor Orbán.REUTERS
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Ungarns Premier droht mit dem Austritt seiner Fidesz-Partei aus der EVP und kokettiert mit einem Rechtsblock. Zugleich schraubt Orbán seine Anti-EU-Kampagne zurück.

Im Streit zwischen Ungarns Regierungspartei Fidesz und der europäischen Parteienfamilie, der sie angehört, der EVP, wurde am Freitag eines klar: Den von der Europäischen Volkspartei angedrohten Ausschluss wird es nicht geben – weil Fidesz die EVP vorher selbst verlassen würde. In ihrer Politik, Europa vor Migration zu schützen, habe man „mehrere Möglichkeiten, das wird Fidesz entscheiden, ob innerhalb der EVP oder außerhalb“, sagte Orbán.

Er ziehe es vor, innerhalb der EVP deren Charakter in Richtung einer konservativeren Haltung zu verändern, aber wenn das nicht möglich sei „und es nötig sei sollte, etwas Neues zu beginnen, „werden wir natürlich zuerst in Polen verhandeln“, sagte Orbán. Er kündigte an, dass er am Sonntag nach Warschau reisen werde. Polens Ministerpräsident, Mateusz Morawiecki, werde dann zum ungarischen Nationalfeiertag am 15. März in Budapest eine Rede halten. Er habe auch mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und dem EVP-Spitzenkandidaten, Manfred Weber, gesprochen.