Message Control und Unguided Missiles: Mitunter tun sich die Koalitionspartner ÖVP und FPÖ schwer, den Streit zu vermeiden. Diese Woche gab es gleich zweimal Stress.
Der demonstrative Nichtstreit zwischen den Regierungsparteien wird mitunter auf eine harte Probe gestellt. Diese Woche gab es gleich zwei Anlässe, bei denen ÖVP und FPÖ alle Mühe hatten, nicht in alte rot-schwarze Verhaltensmuster zurückzufallen. Zunächst lehnte sich – wieder einmal – Sozialministerin Beate Hartinger-Klein etwas zu weit aus dem Fenster, als sie bei einem Kärnten-Besuch laut über eine Arbeitspflicht für arbeitslose Asylberechtigte nachdachte. Nachdem die „Krone“ eine Schlagzeile daraus gemacht hatte, sah sich die ÖVP gezwungen, die Geschichte wieder einzufangen. Zumal eine solche Zwangsverpflichtung rechtlich gar nicht möglich ist. Die Episode zeigt, wie anstrengend so eine koalitionäre Beziehung werden kann, die nach außen hin den Schein wahren muss.
Damit alle Beteiligten einigermaßen unbeschadet wieder aus der Sache herauskommen, wurde Justizminister Josef Moser ausgeschickt, um zu erklären, dass im Rahmen der Arbeitsvermittlung durch das AMS bereits jetzt die Möglichkeit von finanziellen Sanktionen bestehe, sollten Arbeitsangebote ausgeschlagen werden.
