Das „Denkwerk Zukunftsreich“ soll bei der Umsetzung des Regierungsprogramms helfen. Die Kosten sind unklar, die SPÖ ortet eine Grenzüberschreitung.
Wien. Jeder Regierungspartei ihr Thinktank. Jedem Parteichef seine Experten, die über Sonderverträge hinzugezogen werden. Nachdem ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz „Think Austria“ im Bundeskanzleramt installiert hatte, wollte offensichtlich auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache, zuständig für Sport und Beamte, so etwas für sich haben. Das „Denk Zukunftsreich“ wurde im Februar in seinem Ressort eingerichtet.
Was dieser Thinktank eigentlich tun soll, wer dort arbeitet, und was seine Aufgaben sein sollen, war nun Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ. Die Beantwortung liegt der „Presse“ vor.
„Als Vizekanzler trage ich koordinierende Gesamtverantwortung für die Umsetzung des Regierungsprogramms“, schreibt Strache in der Anfragebeantwortung. Die Expertinnen und Experten sollen ihm dabei helfen. Grundsätzlich sollen aber keine Vorschläge umgesetzt werden, die dem Regierungsprogramm widersprechen, außer man einige sich koalitionsintern darauf. Die Frage, wie die Experten ausgewählt wurden, beantwortete er mit „nach ihrer Expertise“. Ausschreibungen gab es keine.