Wie schnell wir uns mit Zäsuren abfinden, die wir mit einer Mischung aus Nonchalance und Schmäh verharmlosen und verdrängen, sollte uns stutzig machen.
Also formulierte der neue Übergroßvater der Nation, Alexander Van der Bellen: Brigitte Bierlein, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs, werde eine „Vertrauensregierung“ bilden. Van der Bellen, der sich per Liveübertragung direkt an das Volk wandte, sprach wörtlich von „gelebter Demokratie“. Prompt brach im Land – oder zumindest in Teilen, also Blasen davon, Jubel aus. Endlich hat Österreich eine Frau an der Spitze der Regierung (an der Spitze des Staates hat Van der Bellen mit seinem Antreten und seiner Performance im Präsidentschaftswahlkampf eine solche mit Irmgard Griss übrigens höchstselbst verhindert). Endlich erfüllt Van der Bellen Österreichs heimlichen Wunsch, wir bekommen eine Expertenregierung, eine Exekutive aus Beamten, keine gewählten Politiker, die diskutieren, streiten, taktieren, auf den eigenen Parteivorteil bedacht sind. Nein, echte josephinische Beamte, die verwalten, nicht gestalten.
Nach den heftigen Auseinandersetzungen zwischen fast allen Parteien in den vergangenen Jahren – von den Präsidentschaftswahlen bis zum Fall Ibiza und der Rot-Blau-Jetzt-Abwahl von Sebastian Kurz – kommt endlich wieder ein Kabinett aus versierten Schwarzen und Roten, mit ein, zwei Blauen dazu. Eine Konzentrationsregierung für alle. Wie formuliert es Dietmar Ecker, Ex-Bundesgeschäftsführer der SPÖ, in einem bemerkenswerten Gastkommentar im „Standard“: „Die wohlmeinende Berichterstattung dazu kann man sich heute schon aufzeichnen. Beamte werden sich als Experten in den Medien begeistert zeigen, und die parlamentarische Demokratie verliert laufend an Zustimmung.“ Nur die bringt nämlich im Normalfall eine Regierung.
Aber wir haben eben keine normale Situation, sondern eine Ausnahmesituation, die sehr wohl die Bezeichnung „Staatskrise“, nämlich die Störung der Verfasstheit des Staates, verdient hat. Stimmt, die staatliche Ordnung ist aufrecht, aber der Staat mit seiner einzuhaltenden Gewaltenteilung war oder ist es gerade nicht ganz. Van der Bellen hatte natürlich keine andere Wahl, als eine derartige Regierung zu suchen und am Montag anzugeloben. Dafür hat er laut Verfassung Möglichkeit, Verantwortung und Verpflichtung. Dass seine Macht übrigens trotzdem überschaubar war, zeigt sich im Umstand, dass die beiden emotional gebeutelten Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ seiner Aufforderung nach Duldung der Übergangsregierung Kurz nicht nachkamen.
Wenn es lustig ist, kann es doch nicht so schlimm sein
Nein, was viele Politiker und Kommentatoren stutzig machen sollte, ist, wie schnell wir uns mit Zäsuren, Präzedenzfällen und unglaublichen Vorkommnissen abfinden, sie mit einer Mischung aus Nonchalance und Schmäh verharmlosen und verdrängen. Das beginnt mit dem eigentlichen Auslöser dieses gesamten Chaos: Das Ibiza-Video (Kurz-Gegner mögen richtigerweise einwenden, dass es bereits die Bildung einer türkis-blauen Regierung war, die Alternative Türkis-Rot war nur keine reale) scheint fast vergessen oder nur Anlass zum populärkulturellen Gaudium. Da feiern Tausende mit den Vengaboys und „We're Going to Ibiza“ die Politikparty des Jahres – im Rahmen der Donnerstagsdemo, obwohl Türkis-Blau längst Geschichte ist. Da witzelt der Präsident, wie man denn Ibiza ausspreche (nicht mit z). Da werden lustige Videos der Finca-Inszenierung nachgestellt und geteilt.
Wenn etwas so lustig ist, kann es doch eigentlich nicht so schlimm sein. Wenn Heinz-Christian Strache Medienbeteiligungen und Staatsaufträge für illegale Spenden anpreist und/oder verspricht, wenn er schlitzohrig vorführt, wie politische Korruption 2017 (und folgende) klingt und aussieht, dann meinen bereits viele: War alles nur betrunken, privat und eben so, wie Politiker in den Ferien sind. Straches Anhänger haben bei der schon wieder vergessenen EU-Wahl bewiesen, dass sie ihm schon verziehen haben. Manche Kurz-Anhänger meinen, der Kanzler hätte die Koalition mit der FPÖ nicht brechen dürfen, da die sofort zur darüber begeisterten SPÖ überlaufen würde. Und die SPÖ und Grüne sind froh, dass Kurz weg ist. Und darüber, dass es das Video gibt.
Oder sehen wir es überhaupt positiv: Das Land ist leicht zu beruhigen und zu erheitern, also geht es uns nicht so schlecht. Wenn die Linke über eine prononciert konservative Richterin als Kanzlerin jubelt, werden Gräben schmäler. Wenn Rot und Blau ständig verhandeln, wird niemand ausgegrenzt. Vielleicht schafft Thomas Drozda, woran Kurz scheiterte: aus der FPÖ eine verantwortungsvolle Partei zu modeln?
Wie? Das kann ich jetzt aber nicht ernst meinen? Meine ich auch nicht. Das Land erlebt gerade eine infantile Phase. Wird eine lange Zeit, bis wir wählen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.06.2019)