Deutscher Außenminister bekräftigt im Konflikt zwischen USA und Iran EU-Interesse am Atomabkommen.
Teheran. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat in Teheran im Namen der Europäer ein Bekenntnis zum Iran-Atomabkommen abgelegt und alle Seiten zum Dialog als Mittel gegen eine militärische Eskalation aufgerufen. „Die Lage in der Region, in der wir uns hier befinden, ist hochbrisant und sie ist außerordentlich ernst“, so Maas nach dem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Javad Zarif am Montag.
Eine militärische Konfrontation könne in niemandes Interesse sein und müsse unter allen Umständen vermieden werden. Zarif erklärte, die Spannungen ließen sich nur verringern, wenn der Wirtschaftskrieg der USA gegen sein Land gestoppt werde. „Die, die solche Kriege anzetteln, können nicht erwarten, sicher zu bleiben.“ Am Nachmittag kam Maas mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani zusammen.
Zahlungssystem Instex startet bald
Deutschland, Großbritannien sowie Frankreich stünden zum Atomabkommen und wollten ihre Verpflichtungen daraus erfüllen, betonte Maas. Derzeit arbeiteten die Europäer intensiv daran, das Zahlungssystem Instex in Gang zu bringen, das Firmen im Iran-Geschäft vor den neuen harten US-Sanktionen schützen soll. Er rechne damit, dass in naher Zukunft die erste Transaktion über Instex abgewickelt werden könne. „Das ist ein Instrument neuer Art, deshalb ist das nicht unkompliziert“, sagte der Minister. Maas sprach auch Streitpunkte an, etwa das Engagement des Iran in den Kriegen in Syrien und dem Jemen. (APA/Reuters)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.06.2019)