Ein weiterer Streit mit den USA rund um das S-400-Raketensystem scheint vorprogrammiert. Washington hatte Ankara mit Sanktionen gedroht.
Die Türkei hat den Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 nach den Worten von Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits abgeschlossen. "Es ist ein abgeschlossener Deal", sagte Erdogan am Mittwochabend bei einer Veranstaltung seiner AKP-Partei in Ankara. "Ich sage nicht, dass die Türkei das S-400-System kaufen will, sondern wir haben es bereits gekauft."
Damit ist weiterer Streit mit den USA rund um das Programm des US-Kampfjets F-35 vorprogrammiert. Kurz vor der Erklärung Erdogans hatte sein Verteidigungsminister Hulusi Akar gegen Schritte Washingtons protestiert, den NATO-Partner beim Festhalten am S-400-Deal im Gegenzug vom F-35-Kampfjetprogramm der USA auszuschließen. Ein solcher Ausschluss widerspreche dem "Geist des Bündnisses" zwischen den beiden Ländern, sagte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar am Mittwoch während eines Besuchs in Aserbaidschan.
US-Verteidigungsminister Shanahan hatte der Türkei in der Vorwoche mitgeteilt, das türkische Personal, das an dem neuen F-35-Jet ausgebildet werde, müsse die USA bis zum 31. Juli verlassen. Das Ausbildungsprogramm werde danach ausgesetzt. Das Personal im gemeinsamen F-35-Projektbüro müsse ebenfalls bis Ende Juli ausreisen. Von der weiteren Teilnahme am Runden Tisch der F-35-Programmpartner werde die Türkei ausgeschlossen. Die Türkei werde keine neuen Fertigungsaufträge im F-35-Programm erhalten. Materiallieferungen blieben auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
Erdogan will US-Sanktionen abwenden
Die Türkei hat sich bisher dezidiert zu dem mit Russland vereinbarten Kauf des Raketenabwehrsystems S-400 bekannt. Die USA sehen dies als Bedrohung. Washington argumentiert, dass Russland über die in der Türkei installierten Raketen an Daten über die Fähigkeiten der neuen F-35-Tarnkappenflugzeuge gelangen könnte. Washington pocht darauf, dass Ankara statt der S-400-Raketen das US-Patriot-System erwirbt. Erdogan wies diese Forderung mit dem Argument zurück, Moskau habe ein besseres Angebot unterbreitet.
Dennoch will Erdogan drohende Sanktionen der USA abwenden. Er werde US-Präsident Donald Trump vor dem G-20-Gipfel Ende Juni seine Argumente in einem Telefonat darlegen, kündigte Erdogan am Mittwoch in einer im Fernsehen übertragenen Rede an. Dieses soll noch vor dem G-20-Gipfel Ende Juni in Japan stattfinden, wo ein Treffen der beiden Staatschefs geplant ist.
(APA/AFP)
