"Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage“, erklärt Verfassungsschutz-Chef Haldenwang.
Der deutsche Verfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. "Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an sich infrage, reden von Überfremdung, erhöhen ihre eigene Identität, um andere abzuwerten, und schüren gezielt Feindbilder", erklärte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Donnerstag.
"Als Frühwarnsystem dürfen wir unser Augenmerk nicht nur auf gewaltorientierte Extremisten legen, sondern müssen auch diejenigen im Blick haben, die verbal zündeln", sagte Haldenwang. Es dürfe keine Toleranz für Extremisten geben. Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder. Ihre Wurzeln liegen in der französischen Generation Identitaire.
In Österreich sind die Identitären seit 2012 aktiv, der hiesige Verfassungsschutz bezeichnet sie als „eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus".
„Multikulturalismus gilt der IDB als kulturvernichtend"
Nach Einschätzung des deutschen Verfassungsschutzes sind die Positionen der IDB nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die IDB ziele darauf ab, Menschen außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. "Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IDB niemals Teil einer ethnisch pluralistischen Kultur sein", erklärte der Verfassungsschutz. "Multikulturalismus als Ausdruck einer ethnisch pluralistischen Gesellschaft gilt der IDB als kulturvernichtend." Ihre Ideologie umschreibt die Bewegung als "Ethnopluralismus".
(APA)