Im Zuge der Bewerbung Salzburgs um die Olympischen Winterspiele 2014 hat es offenbar einen Förderverein gegeben, von dessen Existenz nicht einmal einzelne Funktionäre des Vereins gewusst haben.
Mit der Rolle des Fördervereins bei der Bewerbung Salzburgs um die Olympischen Winterspiele 2014 hat sich der Untersuchungsausschuss des Salzburger Landtages bei seiner Sitzung am Dienstag auseinandergesetzt. Es war offenbar ein ungewöhnlicher Verein, denn sowohl der Obmann-Stellvertreter als auch der Kassier haben erst im Nachhinein erfahren, dass sie dort Funktionäre waren.
Arnold Grabner, damals Vizepräsident des Österreichischen Olympischen Komitees (ÖOC), hat erst 2009 erfahren, dass er Obmann-Stellvertreter des Vereins gewesen sei. Er habe an keiner einzigen Sitzung teilgenommen, sei auch nie dazu eingeladen oder jemals gefragt worden, ob er dieses Amt übernehmen wolle.
Auch der stellvertretende Kassier des ÖOC erfuhr erst zwei Jahre nach der gescheiterten Bewerbung von seiner Vereinsfunktion als 2. Kassier. Dennoch findet sich sein Name auf mehreren Sitzungsprotokollen. Die Echtheit seiner Unterschrift auf einem Kontoverfügungsblatt des Fördervereins bestätigte er heute, er habe diese ÖOC-Generalsekretär Heinz Jungwirth gegeben, und zwar im Glauben, es handle sich um ein ÖOC-Konto. Inzwischen hat er auf Unterlassung geklagt, dass sein Name in den Zusammenhang zum Förderverein gebracht werde.
Und auch Bewerbungs-Chef Rudolf Höller, der angeblich Rechnungsprüfer im Verein war, hat dies inzwischen heftig dementiert. Auf den drei Protokollen der Generalversammlungen, die heute im Ausschuss vorlagen, ist sein Name weder bei den Anwesenden noch bei den Entschuldigten zu finden.
Wer den Plan für den Verein hatte, bleibt unklar
Klar ist inzwischen, dass die Idee des Vereins schon vor der Gründung der Bewerbungsgesellschaft aufgekommen war: der damalige ÖOC-Präsident Leo Wallner hatte den Vorstand schon am 10. Oktober 2005 darüber informiert. Wer den Plan für den Verein hatte, bleibt aber weiter unklar. Der erste Vereinskassier, er war auch beim ÖOC für die Finanzen zuständig, sagte jedenfalls am Dienstag, der Verein sei ein Wunsch des Salzburger Bürgermeisters Heinz Schaden (SPÖ) gewesen. Das hätten ihm Jungwirth, der Berater und Lobbyist Erwin Roth und auch Wallner gesagt. Schaden selbst hat dies schon wiederholt in Abrede gestellt.
Zweck des Vereins, der am 5. Dezember 2005 schließlich gegründet wurde, sei es gewesen, Sponsoren zu akquirieren und die Bewerbungsgesellschaft mit Beratung und Lobbyismus zu unterstützen. Finanzielle Leistungen an die Gesellschaft seien aber nicht unbedingt geplant gewesen, so der Kassier.
Auch das angebliche Darlehen von 300.000 Euro, das die Gesellschaft dem Verein gezahlt haben soll, war wieder Thema. Der Verein hätte einen Sponsorvertrag mit Audi über insgesamt 500.000 Euro abgeschlossen und davon 300.000 auch schon erhalten. Dann habe die Gesellschaft den Wunsch geäußert, den Vertrag zu übernehmen. Da aber die 300.000 inzwischen verbraucht waren, habe die GmbH dem Verein diese Summe überwiesen, der wiederum das Geld an Audi zurückzahlte. Daraufhin flossen die 500.000 Euro an die GmbH. "Das ist wie bei einem Hütchen-Spiel, wo am Ende das halbe Geld fehlt", kommentierte Richter Anton Meinhart.
Rechnungen ungeprüft unterschrieben
Wenig Aufschluss über vermutete Ungereimtheiten bei Geldflüssen brachte am Nachmittag die Befragung der Stellvertreterin des ehemaligen ÖOC-Generalsekretärs Heinz Jungwirth, die auch zweite Schriftführerin des Olympia-Fördervereins war. Sie erklärte, sie habe die von Jungwirth vorgelegten Rechnungen ungeprüft unterschrieben, weil sie aufgrund des Vertrauensverhältnisses auch nicht annahm, dass etwas nicht in Ordnung sei. "Ich habe Anweisungen nicht hinterfragt."
Sie habe zwar zahlreiche Überweisungen zusammen mit Jungwirth unterschrieben, hohe Beträge - etwa für Beraterhonorare - aber nicht hinterfragt, erklärte die Befragte. Auf die Frage, für welchen Zweck der Förderverein das angebliche Darlehen von 300.000 Euro verwendet hat, antwortete sie: "Ich nehme an, um Rechnungen zu begleichen, die der Verein hatte." Die Rücküberweisung an Audi dürfte dann Jungwirth getätigt haben, vermutete die zweite Schriftführerin.
Die mittlerweile vom ÖOC entlassene Generalsekretär-Stellvertreterin hatte nach eigenen Angaben keine Informationen darüber, dass Übernachtungskosten für Berater oder Spesen offenbar doppelt verrechnet wurden. "Das kann ich mir nicht vorstellen. Mit der Buchhaltung hatte ich aber nichts zu tun." Der Grüne Abgeordnete Cyriak Schwaighofer verwies auf einen Beleg über Fahrtkosten in der Höhe von 5.285 Euro, die "offensichtlich von der Salzburger Bewerbungsgesellschaft aus dem Rechnungskreis zwei bezahlt wurden", so Schwaighofer. Dieser idente Betrag scheine auch auf der Kontobewegung des Fördervereins auf. Dass diese Summe zweimal bezahlt worden sei, könne sie nur vermuten, so die stv. Schriftführerin. "Ich hoffe doch nicht, dass das öfters passiert ist."
Ihre Arbeit im Förderverein sei "nebenher mitgelaufen". Sie habe sich inhaltlich nicht näher damit auseinandergesetzt und auch nicht "Dinge" hinterfragt oder genauer angesehen. Sie könne sich auch nicht erklären, warum der stellvertretende Vereinsobmann und der zweite Kassier erst im Nachhinein von ihren Funktionen erfuhren. Die zweite Schriftführerin ging davon aus, dass sie selbst die Sitzungsprotokolle an alle Vereinsmitglieder geschickt hätte. ÖVP-Landtagsabgeordnete Brigitta Pallauf konfrontierte sie damit, dass nach den Vereinsstatuten eigentlich der damalige ÖOC-Präsident Leo Wallner und der ÖOC-Kassier Gottfried Forsthuber die Geldangelegenheiten unterschreiben sollten und nicht der Schriftführer des Vereins, Heinz Jungwirth, zusammen mit der zweiten Schriftführerin. Darauf wusste die Befragte ebenfalls keine konkrete Antwort.
(APA)