THEMENBILD, Plenarsaal in der Hofburg
Demokratie

Mehr Macht für das Parlament?

In den vergangenen Monaten war der Nationalrat aktiv wie selten. Bringt Grün in der Regierung eine dauerhafte Aufwertung des Parlaments?

Ein Gesetzesantrag nach dem anderen, ein U-Ausschuss, bevor die Regierung steht: Selten hat sich der Nationalrat so selbstbewusst gezeigt wie in den vergangenen Monaten. Das war freilich den besonderen Umständen geschuldet: einer Expertenregierung, die sich vor allem auf das Verwalten beschränken wollte. Und einem Nationalrat mit freiem Spiel der Kräfte.

Ist damit Schluss, sobald die neue Regierung im Amt ist? Jein. Denn natürlich steht die Rückkehr zum business as usual bevor, aber: Veränderung liegt in der Luft. Zum einen wird schon länger über Reformen der Geschäftsordnung des Nationalrats nachgedacht – die Rückkehr in das sanierte Gebäude am Ring böte einen würdigen Anlass. Zum anderen kommen mit den Grünen Verfechter des lebendigen Parlamentarismus an die Macht. Das schürt Erwartungen.