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Ulrike Weiser

Ulrike Weiser

Innenpolitik

Premium Georg Dornauer: Koalition mit der ÖVP, sonst Opposition

Zweier-Koalition mit der ÖVP oder Opposition. Etwas anders kommt für den Spitzenkandidaten der SPÖ nicht in Frage, der im Interview erklärt, warum er manchen Großgrundbesitzern mit Versteigerung drohen will. Und wieso er keine Wahlempfehlung für Van der Bellen abgibt.

Innenpolitik

Premium Niederösterreich: Eine leise Erschütterung der Macht

Im blau-gelben Land regiert die ÖVP einsam. Doch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wird im Jänner wohl die Absolute verlieren. Die anderen Parteien wittern eine historische Chance für etwas Neues: echte Mitsprache.

Meinung

Premium Laura Sachslehners Pfeil in die rechte Flanke

ÖVP gegen ÖVP. Ein Crash zum Abschied. Die scheidende Generalsekretärin rechnete mit der eigenen Partei ab und wird zur Galionsfigur der selbst ernannten Hüter des Erbes von Sebastian Kurz.

Innenpolitik

Premium Mikl-Leitner: Das Geld hat kein Mascherl

Die niederösterreichische Landeshauptfrau, Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), hält Debatten über Doppelgleisigkeiten bei den Strompreisbremsen für abgehoben. Über Fracking im Weinviertel müsse die Umweltministerin entscheiden.

Innenpolitik

Premium Hofburg-Wahl: Über einen EU-Austritt sollte man zumindest diskutieren dürfen

Ziehe er in die Hofburg, gehe die Regierung von selbst, sagt Michael Brunner, der MFG-Kandidat für die Bundespräsidentschaftswahl.

Meinung

Premium Ein Schulherbst fast wie damals

Der Variantenmanagementplan ist für die Regierung die Antwort auf alle Corona-Fragen. Doch wer einen Plan macht, sollte ihn auch umsetzen können. Und nicht auf günstige Umstände spekulieren.

Innenpolitik

Premium Fall Tina: Das ist in einem Rechtsstaat eine fragwürdige Konsequenz

Bedeutet der Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs, dass bei Abschiebungen das Kindeswohl de facto immer das Fehlverhalten der Eltern sticht? Asyl- und Fremdenrechtsexperte Gerhard Muzak sieht das kritisch.

Innenpolitik

VwGH bestätigt: Abschiebung von Tina bleibt rechtswidrig

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist mit einer außerordentlichen Revision beim Verwaltungsgerichtshof abgeblitzt.

Meinung

Premium Keine Angst vor Trumps Truppen

Die Durchsuchung von Donald Trumps Anwesen war eine US-Premiere, aber rechtsstaatlich konsequent. Auch wenn er die Aktion für sich nutzt: Ihn gewähren zu lassen kann keine Alternative sein.

Innenpolitik

Premium Kickls Parteifreunde und -feinde

In der FPÖ rumort es. Eine anonyme Anzeige gegen die Wiener Landespartei aus dem Umfeld Kickls bringt den Parteichef in Bedrängnis. Wer ihn unterstützt, wer gegen ihn ist.

Innenpolitik

Premium Der schnelle Weg zur Ampel

Die ÖVP hat ein neues Schreckensszenario: eine linke Ampelkoalition von SPÖ, Neos und Grünen. Doch wollen sie überhaupt das Gleiche? Ein Blick in die Parteiprogramme zeigt erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.

Coronavirus

Premium Johannes Rauch: Nirgendwo sind die Leute in Scharen gestorben

Gesundheitsminister Johannes Rauch erklärt, dass es eventuell doch stichprobenartige Kontrollen der Maskenpflicht für Infizierte geben wird und warum infizierte Kinder doch nicht in den Kindergarten dürfen.

Chronik

Premium Corona-Medikament: Paxlovid ist kein Hustenzuckerl

Mehr Antigentests, Medikamentenabgabe ohne Warten auf PCR-Tests und einen Kontakt für Spezialfragen: Was sich Hausärzte für die Versorgung von Risikopatienten wünschen.

Coronavirus

Premium Hacker zu Quarantäne-Aus: Ich halte das für ein No-Go

Sollte der Bund auf Verkehrsbeschränkung statt Isolierung setzen, will Wien wieder einen Sonderweg gehen. Das Gesundheitsministerium wirbt für bundesweiten Konsens

Coronavirus

Premium Warum das Aus der Quarantäne bevorsteht

Maske-Tragen und Zutrittsverbote statt Daheimbleiben: Vorgespräche zur Aufhebung der Quarantäne für Covid-19 gab es bereits. Fraglich ist, ob sie für alle Infizierten gelten soll.

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