Regierungsbildung

Grünen-Verhandler Rauch glaubt an Abschluss noch heuer

Head of Austria's Green Party, Kogler and Head of Peoples Party, Kurz, deliver a statement in Vienna
Head of Austria's Green Party, Kogler and Head of Peoples Party, Kurz, deliver a statement in ViennaREUTERS
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Die Verhandlungen gehen am Freitag wohl in die entscheidende Phase. Davor wird es ein öffentliches Statement der beiden Parteichefs Kurz und Kogler geben.

Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung am Freitag in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die so genannte Steuerungsgruppe und es wird vor Beginn der Verhandlung ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben.

Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im Neuen Jahr erfolgen.

Grünen-Landesrat optimistisch

Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen ja einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Der Vorarlberger Grünen-Landesrat Johannes Rauch, der auch im Verhandlungsteam ist, glaubt an einen positiven Abschluss und das bald: "Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind", erklärte er im Ö1-"Feiertagsjournal".

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

(APA)

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