Spätestens Mitte Jänner soll die neue Bundesregierung stehen. Bis dahin müssen ÖVP und Grüne aber noch einige Hürden nehmen. Ein Gedankenexperiment zum Endspurt der Verhandlungen.
Seit Freitag ist es am Verhandlungstisch im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse enger geworden: Jetzt, nach einer kurzen Weihnachtspause, gehen die Gespräche von ÖVP und Grünen in die entscheidende Phase. Sebastian Kurz hatte sich daher etwas mehr Unterstützung geholt als gewohnt. Zusätzlich zu seinen Chefverhandlern aus der Steuerungsgruppe war zusätzlich auch Generalsekretär Karl Nehammer dabei. Genauso wie Harald Mahrer, der in seinen Funktionen als Wirtschaftskammerchef, Wirtschaftsbundchef und OeNB-Präsident sprechen kann. Bei den Grünen sitzt seit Samstag auch wieder die Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein am Verhandlungstisch. Sie war am Freitag noch auf Urlaub mit ihrer Familie.
Es wird also ernst bei den türkis-grünen Verhandlungen. Einige inhaltlichen Punkte sollen noch besprochen werden, im Umwelt- und Steuerbereich zum Beispiel. Und auch die Ressortverteilung zwischen den beiden Koalitionspartnern in spe sei noch nicht hundertprozentig fixiert, wie Kogler am Freitag sagte. Dementsprechend steht auch die Ministerliste noch nicht endgültig. In den kommenden Tagen soll jedenfalls durchgehend verhandelt werden. Bis spätestens Mitte Jänner am Ende Türkis-Grün steht.
Aber was, wenn nicht?
