Schnellauswahl

Heftige Grabenkämpfe in Innsbrucker ÖVP

AUT 2018 11 29 PORTRAIT POLITIK FRANZ GRUBER VIZEBUERGERMEISTER DER STADT INNSBRUCK OEVP *
Franz Gruber legt seinen Posten als Vizebürgermeister zurück. Wegen seiner Nachfolge sind nun heftige Grabenkämpfe innerhalb der Partei ausgebrochen. (Archivbild)(c) imago/Roland M�hlanger (Bildagentur Muehlanger)
  • Drucken
  • Kommentieren

Stadtparteichef Christoph Appler muss aus dem Gemeinderat ausscheiden und soll nicht mehr Vizebürgermeister werden. Die Landespartei ist „in Sorge“.

Heftige Grabenkämpfe sind am Donnerstag in der Innsbrucker ÖVP zutage getreten. Die beurlaubte Gemeinderätin Birgit Winkel kündigte am Vormittag in einer Aussendung an, wieder in den Gemeinderat zurückzukehren. Damit scheidet der amtierende Stadtparteiobmann und Klubobmann, Christoph Appler, aus dem Gemeinderat aus. Zudem soll Appler nun nicht mehr, wie lange vermutet, Vizebürgermeister werden.

In den letzten Wochen hätten sich die "parteiinternen Anfragen" ihr Mandat wieder aufzunehmen gehäuft, erklärte Winkel ihre Entscheidung in der Aussendung. Sie hatte Anfang des vergangenen Jahres ihren Platz geräumt, damit der damals frisch gekürte geschäftsführende Parteiobmann Appler in den Gemeinderat einziehen kann. Im Juni des vergangenen Jahres wurde Appler dann bei einem außerordentlichen Stadtparteitag mit 89,21 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen Stadtparteichef gewählt. Er galt seither auch als Nachfolger des derzeitigen Vizebürgermeisters, Franz Gruber, der bereits nach der Gemeinderatswahl 2018 angekündigt hatte, "rechtzeitig vor der nächsten Wahl", die planmäßig wieder 2024 stattfindet, übergeben zu wollen.

„Völlig überraschende“ Rochade

Mit Applers Ausscheiden aus dem Gemeinderat wurde nun aber von den vier Gemeinderäten Andreas Wanker als neuer Vizebürgermeisterkandidat vorgeschlagen - laut der Aussendung mit Unterstützung durch Arbeitnehmerbund ÖAAB, JVP, ÖVP-Frauen und Wirtschaftsbund der Innsbrucker Volkspartei. Laut Gruber und Appler sei diese Rochade "völlig überraschend" gekommen. Appler sprach bei einer spontan einberufenen Pressekonferenz gar von einer "Intrige". "Genau diese Machenschaften haben die Partei seit zehn Jahren gelähmt", sagte der Stadtparteiobmann. Dieser Schritt treffe ihn tief, fügte er hinzu. Die Gruppe innerhalb der Gemeinderatsfraktion versuche, unter Umgehung aller Parteigremien, Wanker als Vizebürgermeister zu installieren. Damit wollen alle nunmehrigen vier ÖVP-Gemeinderäte nicht den Stadtparteiobmann Appler, sondern Wanker als Vizebürgermeister. Lediglich Stadtrat Gruber hält Appler die Stange.

Auch Gruber zeigte völliges Unverständnis. Er habe am Montag angekündigt, mit 30. April aus der Politik auszuscheiden. Danach sollte Appler seine Funktion übernehmen. "Gestern (Mittwoch, Anm.) am Nachmittag haben uns die vier Gemeinderäte dann mitgeteilt, dass sie eine andere Variante planen. Es scheint ihnen leider ernst zu sein", meinte Gruber. Das Vorgehen sei im Interesse der Partei "suboptimal" und er sei nicht nur überrascht, sondern auch tief enttäuscht, erklärte der Vizebürgermeister.

Landespartei „in Sorge“ 

Wie es nun in der Innsbrucker ÖVP weitergehen wird, ist noch unklar. Laut Stadtrecht kann die Mehrheit der Fraktion den Vizebürgermeister vorschlagen. "Da können wir als Partei nichts tun", sagte Appler. Bevor Wanker Vize-Stadtchef werden könnte, müsste aber Gruber zurücktreten. Ob er nun aber an seinem ursprünglichen Plan, mit April auszuscheiden, festhalten wird, müsse er sich erst überlegen, so Gruber.

Auch Appler will sich noch überlegen, wie es für ihn nun weitergehen soll. Er kündigte an für nächste Woche eine Parteisitzung einzuberufen. "Wir werfen jedenfalls nicht die Flinte ins Korn. Meine Entscheidung kann in beide Richtungen gehen", erklärte der Stadtparteiobmann. Auch Landesgeschäftsführer, Martin Malaun, meldete sich am Donnerstag zu Wort: "Für uns als Landespartei kommen die aktuellen Meldungen völlig überraschend. Ich verfolge die Entwicklungen durchaus mit Sorge." Die mit Applers Ausscheiden vakante Position des Klubobmannes übernimmt nun Gemeinderätin Mariella Lutz.

(APA)