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Mein erstes Jahr

"Feministinnen glauben, dass Frauen immer absichtlich außen vor gelassen werden"

Scharzenberger
Corinna ScharzenbergerScharzenberger
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„Die Presse" begleitet die neuen Mandatare Corinna Scharzenberger (ÖVP), Max Lercher (SPÖ), Michael Schnedlitz (FPÖ), Sibylle Hamann (Grüne) und Fiona Fiedler (Neos) ein Jahr lang durch ihren Alltag im Nationalrat. Hier der dritte Teil mit Scharzenberger.

Im Hotel bleiben, eine Wohnung suchen oder eine Parlaments-WG gründen? Die Wohn-Frage hat Nationalrats-Pendlerin Corinna Scharzenberger noch nicht gelöst. Dafür hat sie ihre erste Rede hinter sich  – mit der kompletten neuen Bundesregierung im Publikum. Eine Stunde davor sagt sie, sei sie nervös geworden.  Neben der Tagespolitik beschäftigt sie derzeit auch das neue „Buddy-System“ der JVP-Abgeordneten im Parlament. Ein Jahr lang soll jede/r eine politisch interessierte Person durch den Alltag einer Mandatarin führen.

Frau Scharzenberger, sind nun unter anderem Mitglied im Justizausschuss. Ich frage Sie jetzt als Juristin: Wie interpretieren Sie, dass man die Sicherungshaft „verfassungskonform“ einführen will? Dass der neue Tatbestand der Verfassung entsprechen muss oder dass man die Verfassung ändert, dass sie zum Tatbestand passt?

Ich bin Mitglied im Justizausschuss. Dennoch greife ich hier Verfassungsjuristen und den zuständigen Ministern nicht vor.

Aber es geht doch bloß um das Leseverständnis. Darum, was der Text uns sagen will.