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Gemeinderatswahlen

Niederösterreich: Zugewinne für die ÖVP, Verluste für die SPÖ

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe in ihrer Heimat Klosterneuburg.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei der Stimmabgabe in ihrer Heimat Klosterneuburg.(c) APA/NLK/REINBERGER
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Die ÖVP legte bei den Gemeinderatswahlen in Niederösterreich stark zu, einstige rote Hochburgen wie Amstetten wurden gedreht.

Wien/St. Pölten. Die ÖVP legt zu, die SPÖ verliert. So lässt sich ein Großteil der Ergebnisse der niederösterreichischen Gemeinderatswahl am Sonntag zusammenfassen. Zumindest in jenen Gemeinden, die bisher fertig ausgezählt wurden. Insgesamt wurde in 567 Gemeinden gewählt. Ein Endergebnis wird am späten Sonntagabend erwartet.

So wurde etwa Amstetten gedreht. Hier hat die ÖVP Platz eins geholt. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 (plus neun) der 41 Mandate. Die SPÖ fuhr in der Bezirksstadt im Westen Niederösterreichs ein Minus von 9,25 Prozentpunkten ein. Sie erreichte nur mehr 37,20 Prozent oder 16 Sitze (minus vier) im Rathaus. In Amstetten waren neun Listen – so viele wie in keiner anderen Kommune – angetreten. Die Grünen mit wie bisher drei Mandaten, die FPÖ mit zwei (minus fünf). Die Neos, die ihren einen Sitz verteidigten, zogen ebenfalls in den Gemeinderat ein.

Gmünd: ÖVP erstmals Platz 1

Auch in Gmünd eroberte die ÖVP Platz eins – erstmals. Die Volkspartei legte um 16,4 Prozentpunkte auf 59,32 Prozent zu und hält nun 18 der 29 Mandate in der ehemaligen SPÖ-Hochburg. Die Sozialdemokraten büßten 14,99 Prozentpunkte auf 30,71 Prozent ein und verloren fünf Abgeordnetensitze. Bereits seit 2015 hatte die Volkspartei in der Waldviertler Kommune die Bürgermeisterin gestellt. Möglich gemacht hatte dies eine Koalition der ÖVP mit der FPÖ und der Liste Aktiv für Gmünd (AfG). Die FPÖ und die AfG hielten je ein Mandat und kamen auf 4,22 bzw. 5,76 Prozent.

Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl hat der SPÖ in Purkersdorf (Bezirk St. Pölten) ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch die absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten nur mehr 15 (minus acht) der 33 Sitze. Schlögl hatte als Langzeit-Stadtchef (mit Unterbrechungen fast 27 Jahre)zuletzt 65,54 Prozent für die SPÖ geholt. Er legte im Herbst 2018 alle politischen Funktionen zurück. Nachfolger wurde Stefan Steinbichler.

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Johanna Mikl-Leitner vor dem Wahllokal am SonntagAPA/NLK/REINBERGER

Einen Erdrutsch hat es auch in Groß-Siegharts (Bezirk Waidhofen a.d. Thaya) gegeben. Die ÖVP legte in der bisher stets roten Gemeinde um 28,07 Prozentpunkte auf 65,34 Prozent zu. Die Volkspartei erreichte damit 14 (plus sechs) der 21 Mandate. Die SPÖ büßte 24,41 Prozentpunkte auf nunmehr 28,57 Prozent ein. Fünf der bisher elf Mandate gingen verloren. Die FPÖ kam auf 6,09 Prozent (minus 3,66 Prozentpunkte) und einen Sitz.

Auch in Weikendorf (Bezirk Gänserndorf), wo der Zuzug einer muslimischen Familie zuletzt für Aufregung gesorgt hatte, hat die ÖVP die absolute Mehrheit weiterhin behauptet. Die ÖVP verlor 2,75 Prozentpunkte oder ein Mandat auf zwölf Sitze und hält nun bei 60,99 Prozent. Die Grünen erreichten aus dem Stand 14,58 Prozent und stellen drei Abgeordnete. Auf Rang zwei landete die SPÖ mit 20,26 Prozent. Nicht mehr im Gemeinderat vertreten ist die FPÖ.

In Schwechat hingegen gewinnt die SPÖ die absolute Mehrheit in Mandaten zurück. Hier kam die SPÖ-Liste auf 48,99 Prozent und 20 Mandate (die SPÖ kam 2015 auf 34,92 Prozent). Die Liste Grüne und die Liste ÖVP kommen auf je 16 Prozent. (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.01.2020)