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Niederösterreich: Zugewinne für die ÖVP, Verluste für die SPÖ

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Wochenende in Kitzbühel
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner am Wochenende in KitzbühelGEPA pictures
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Die ÖVP legte bei den Gemeinderatswahlen zu. Rote Hochburgen wie Wiener Neustadt oder Amstetten wurden gedreht.

Wien/St. Pölten. Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) war es ein „Tag der Freude für die Volkspartei“. SPÖ-Landesparteichef Franz Schnabl sprach hingegen von einem „schmerzhaften Ergebnissen für die Sozialdemokraten“. So lassen sich auch die Ergebnisse der niederösterreichischen Gemeinderatswahl zusammenfassen. Die ÖVP legte nicht nur in vielen der insgesamt 567 Gemeinden zu, sie konnte auch einige rote Hochburgen umdrehen, wie Gmünd, Amstetten und Wiener Neustadt. Somit ist Bruck an der Leitha die letzte Bezirkshauptstadt mit SPÖ-Mehrheit.

So legte die ÖVP in Wiener Neustadt kräftig zu – nach einer jahrzehntelangen absoluten Mehrheit der SPÖ. Bürgermeister Klaus Schneeberger hat sein Ziel erreicht und einen „historischen Erfolg“ eingefahren: Die von ihm angeführte ÖVP ist erstmals die Nummer eins in Wiener Neustadt. Die Volkspartei legte 11,07 Prozentpunkte auf jetzt 45,01 Prozent zu und stellt künftig 19 (plus fünf) der 40 Mandatare im Rathaus. Schneeberger ist seit 2015 mit Hilfe von FPÖ, zwei Bürgerlisten und den Grünen Bürgermeister.

Die Presse, GK

 Für die SPÖ – von 1945 bis 2015 in Wiener Neustadt sogar mit absoluten Mehrheiten ausgestattet – gab es ein Minus von 14,15 Prozentpunkte auf 26,15 Prozent und elf Mandate (minus sechs). Die FPÖ stellt in der Heimatstadt von Landesobmann Udo Landbauer künftig sechs statt bisher fünf Gemeinderäte und legte von 11,67 auf 14,1 Prozent zu. Die Grünen verdoppelten ihre Sitze von zwei auf vier (9,91 Prozent).

Auch Amstetten wurde gedreht. Hier hat die ÖVP Platz eins geholt – nach einer mehr als 50 Jahre langen SPÖ-Mehrheit. Die Volkspartei legte um 18,38 Prozentpunkte auf 42,98 Prozent zu. Das sind künftig 19 (plus neun) der 41 Mandate. Die SPÖ fuhr ein Minus von 9,25 Prozentpunkten ein. Sie erreichte nur mehr 37,20 Prozent oder 16 Sitze (minus vier) im Rathaus. In Amstetten waren neun Listen – so viele wie in keiner anderen Kommune – angetreten. Die Grünen mit wie bisher drei Mandaten, die FPÖ mit zwei (minus fünf). Die Neos, die ihren einen Sitz verteidigten, zogen ebenfalls in den Gemeinderat ein.

Gmünd: Platz 1 mit Absoluten

In Gmünd eroberte die ÖVP nicht nur erstmals Platz eins. Sie holte auch gleich die Absolute. Die Volkspartei legte um 16,4 Prozentpunkte auf 59,32 Prozent zu und hält nun 18 der 29 Mandate in der ehemaligen SPÖ-Hochburg. Die Sozialdemokraten büßten 14,99 Prozentpunkte auf 30,71 Prozent ein und verloren fünf Abgeordnetensitze. Auch hier gibt es seit 2015 eine ÖVP-Bürgermeisterin, mit Unterstützung der FPÖ und der Liste Aktiv für Gmünd.

Die erste Gemeinderatswahl nach Karl Schlögl hat der SPÖ in Purkersdorf ein kräftiges Minus beschert. Die Bürgermeisterpartei büßte 22,03 Prozentpunkte und damit auch die absolute Mehrheit ein. 43,51 Prozent bedeuten nur mehr 15 (minus acht) der 33 Sitze. Schlögl hatte als Langzeit-Stadtchef (mit Unterbrechungen fast 27 Jahre) zuletzt 65,54 Prozent für die SPÖ geholt. Er legte im Herbst 2018 alle politischen Funktionen zurück.

Auch in Weikendorf, wo der Zuzug einer muslimischen Familie zuletzt für Aufregung gesorgt hatte, hat die ÖVP trotz kleinem Verlust die absolute Mehrheit weiterhin behauptet.

Schwechat: SPÖ holt Absolute

Einen Erfolg konnte die SPÖ hingegen in Schwechat erzielen. Hier holte die SPÖ die Absolute in Mandaten zurück (sieben mehr auf 20 von 37) – mit einem Plus von 14,07 Prozentpunkten auf 48,99 Prozent. 2015 war ein Minus von 23,5 Prozentpunkten vor dem roten Ergebnis gestanden. Die Grünen holten sechs (minus zwei) Mandate, ebenso viele (plus eins) entfielen auf die ÖVP. Die FPÖ musste sechs ihrer bisher neun Sitze abgeben. Die NEOS halten ebenso ein Mandat (minus eins) wie die neue Liste „Gemeinsam für Schwechat“(GFS).

In Traiskirchen konnte die SPÖ die absolute Mehrheit klar verteidigen. Die SPÖ um Bürgermeister Andreas Babler büßten zwar 1,57 Prozentpunkte auf 71,53 Prozent ein, hält aber weiter 28 von 37 Mandaten. Die ÖVP legte um 1,85 Prozentpunkte auf 10,44 Prozent zu und stellt vier Abgeordnete (bisher drei). (APA/red.)