Fidesz-Chef denkt über Konkurrenz zur Europäischen Volkspartei nach.
Budapest. Am 3. Februar verkündete EVP-Präsident Donald Tusk eine Verlängerung der seit März 2019 geltenden „Suspension“ der Mitgliedschaft von Ungarns Regierungspartei Fidesz in der christdemokratischen Parteienfamilie. Denn in Budapest habe sich „nichts geändert“. Eine vollwertige Rückkehr werde es absehbar nicht geben, zumindest „so lange ich EVP-Vorsitzender bin“.
Schon seit Wochen ist auch aus Fidesz-Kreisen zu hören, es gebe in absehbarer Zeit keine Mehrheit in der Europäischen Volkspartei für eine Rückkehr dorthin. Am 10. Februar wird Ungarns Ministerpräsident (zugleich Fidesz-Vorsitzender) Viktor Orbán im Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin ausloten, ob es noch einen Ausweg gibt. Die Idee, eingebracht von den Deutschen, ist offenbar ein Wertekodex für die EVP, den alle Mitglieder unterschreiben würden, auch Fidesz. Und sich danach daran messen lassen müssten. So etwas wie der angedachte neue Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus der EU, nur eben parteiintern.