Replik auf Andrea Schurian vom 4. 2. in der „Presse“.
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Die Neubesetzung der Kuratorien der Bundesmuseen hat für Aufregung gesorgt – mit Ausnahme von Kommentatorin Andrea Schurian (in ihrem „Quergeschrieben“ vom 4.2. 2020) auch bei den Kulturjournalisten dieser Zeitung. Hatte doch Kurzzeit-Kulturministerin Karoline Edtstadler (VP) kurz vor der Angelobung der grünen Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek einen Teil der Kuratoriumsmitglieder von Albertina, Belvedere, MAK und Technischem Museum lapidar per Mail informiert, dass ihr Mandat nicht verlängert wird – obwohl ihnen das zuvor zugesagt worden war. Über die Motive für diese De-facto-Abberufung erfolgreicher Kuratoriumsvorsitzender kann man nur mutmaßen. Ob sie mit kulturpolitischer Strategie zu tun haben, ist fraglich, wenn ein erfolgreicher Kulturnetzwerker (aber Kurz-Kritiker) wie Christian Konrad unter den Geschassten ist.
Schwerer wiegt, dass aus offenbar durchsichtigen Motiven auf die Regeln betreffend Aufsicht und Kontrolle der Bundesmuseen gepfiffen wurde. Denn die Funktionsperioden der Kuratoriumsmitglieder sind bereits mit 31. 12. 2019 abgelaufen. Die Mails von Edtstadler waren mit 28. 1. datiert. Was bedeutet das für die Zeit zwischen 1. und 28. 1. 2020? Laut Bundesmuseengesetz ist das Kuratorium das wirtschaftliche Aufsichtsorgan der Geschäftsführung, seine Rechte und Pflichten sind an die des Aufsichtsrates (GmbH-G) angeglichen. Hat man also in dieser Zeit einfach auf die wirtschaftliche Aufsicht der Geschäftsführung gepfiffen? Konnten einige Geschäfte am Ende gar nicht abgeschlossen werden aufgrund fehlender Kuratoriumsmitglieder? Ist dadurch den Bundesmuseen ein finanzieller Schaden entstanden? Klären wird das eine parlamentarische Anfrage der SPÖ.
Ein gutes Licht auf die kulturpolitische Ernsthaftigkeit der schwarz-grünen Regierung wirft der Vorgang nicht. Es bleibt zu hoffen, dass bei anderen dringenden kulturpolitischen Vorhaben keine ähnlich gleichgültige Einstellung herrscht.
Thomas Drozda ist SPÖ-NAbg., war bis 2017 Kulturkanzleramtsminister, bis 2019 SPÖ-Bundesgeschäftsführer.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2020)