Déjà-vu

Deutschland ist noch zu Angela Merkel verdammt

(c) Peter Kufner
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Der eigentliche Tabubruch in Thüringen fand mit Ramelow vor fünf Jahren statt. CDU muss neu definieren, was die Mitte ist.

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Die Ära Merkel geht zu Ende, und das ist auch gut so“, schrieb einer der erbittertsten Gegner der Kanzlerin, der linke Politologe Wolfgang Streeck, ausgerechnet in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ schon nach der jüngsten Bundestagswahl im Herbst 2017. Das ist jenes Blatt, in dem Angela Merkel seinerzeit in einem großen Artikel Helmut Kohl zum Rücktritt aufgefordert und damit dessen politisches Ende besiegelt hatte.

Seither sind über zwei Jahre vergangen, und Merkels Zeit ist noch längst nicht abgelaufen. Sie ist immer noch Kanzlerin und wird es weitere eineinhalb Jahre bleiben. Das kann in der Politik eine unendlich lange Zeit sein. Selbst wenn sie wollte, kann sie nicht gehen und einem Nachfolger übergeben, weil es dazu keine verfassungsmäßige Möglichkeit ohne die Zustimmung des Koalitionspartners SPD gibt. Zugleich steht sie aber einem Neuanfang in ihrer Partei im Wege, deren Krise sich zu einer des ganzen Landes auszuwachsen beginnt. Deutschland ist zu Merkel verdammt.

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