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Coronakrise

Kuriosum „Wegfall der Geschäfts­grundlage“ plötzlich allgegenwärtig

Die Lehre von der Geschäftsgrundlage und deren Wegfall kreist um die Möglichkeit, sich von Verträgen zu lösen, wenn die von den Parteien als selbstverständlich erachteten Umstände wegfallen (Symbolbild).
Die Lehre von der Geschäftsgrundlage und deren Wegfall kreist um die Möglichkeit, sich von Verträgen zu lösen, wenn die von den Parteien als selbstverständlich erachteten Umstände wegfallen (Symbolbild).(c) imago/Panthermedia
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Eine eher exotische Rechtsfigur rückt schlagartig ins Zentrum von juristischen Auseinandersetzungen.

Wien. Wer vor der Coronakrise Verträge geschlossen hat, sieht sich im Erfüllungsstadium nun häufig mit unerwarteten Umständen konfrontiert, die ein Festhalten am Vertrag unzumutbar erscheinen lassen. Die Lehre von der Geschäftsgrundlage und deren Wegfall kreist um die Möglichkeit, sich von Verträgen zu lösen, wenn die von den Parteien als selbstverständlich erachteten Umstände wegfallen. Diese in der Krisenzeit nach dem Ersten Weltkrieg entwickelte und etwas verstaubte Rechtsfigur tritt nun in den Fokus des praktischen Interesses.