Die Mittel werden noch einmal von zehn auf zwölf Milliarden Euro erhöht. Bei den Betrieben kommt das Geld nur langsam an. Die Kurzarbeit wird überarbeitet.
„Koste es, was es wolle“ – der Spruch ist längst zum Slogan der Coronakrise geworden. Das zeigte sich einmal mehr am Dienstag, als Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) höhere Mittel für die Kurzarbeit zusagte. Das Budget für das Kriseninstrument wird von zehn auf zwölf Mrd. Euro erhöht. Und er sagte auch: „Es gibt keine endgültigen Summen, bis diese Krise vorbei ist. Wenn es mehr Geld braucht, wird es mehr Geld geben.“
Die Kurzarbeit wird immer noch gut nachgefragt, wenngleich nicht mehr so viele Anträge gestellt werden wie auf dem vorläufigen Höhepunkt der Arbeitsmarktkrise Mitte April. Mit Stand Montag waren laut Daten des Arbeitsministeriums 111.922 Anträge auf Corona-Kurzarbeit in Bearbeitung. Davon seien 96 Prozent (107.758 Anträge) bereits bewilligt worden. Damit wurde für gut 1,3 Millionen Beschäftigte Kurzarbeit genehmigt. Die meisten Jobs sind mit 350.000 in der Industrie betroffen, gefolgt vom Handel mit knapp 300.000 und Beherbergung und Gastronomie mit 100.000 Arbeitsplätzen.
Erst ein Bruchteil ausbezahlt
Aber das Geld fließt nur langsam. Die Unternehmen müssen eine detaillierte Auflistung der entfallenen und gearbeiteten Stunden an das Arbeitsmarktservice (AMS) übermitteln, um die Unterstützung für die Kurzarbeit zu bekommen. Von den zehn Milliarden Euro, die bisher bewilligt wurden, wurden erst 273 Millionen Euro ausgezahlt. Während die Gewerkschaft die Aufstockung des Budgets begrüßt, fordern die Neos, dass das Geld „endlich bei den Unternehmerinnen und Unternehmern“ ankommt. Für manche Betriebe werde die Kurzarbeit gar zur Falle, weil sie „keine Aussicht auf eine Besserung der Lage“ hätten. Etwa im Messebau oder Reisebusgeschäft.