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Leitartikel

Die frugale Union?

Emmanuel Macron und Angela Merkel.
Emmanuel Macron und Angela Merkel.(c) APA/AFP/POOL/KAY NIETFELD
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Das europäische M-&-M-Königspaar will weitere 500 Milliarden an EU-Subventionen statt an Krediten für den Wiederaufbau nach der Coronakrise.

Es muss eine großartige Szene politischen Slapsticks gewesen sein, die die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schilderte. Da stand Angela Merkel im Bundestag mit Covid-19-Respektabstand von Präsident Wolfgang Schäuble und lauschte einem SPD-Abgeordneten, der zum EU-Corona-Hilfsplan sprach. Der SPD-Mann sagte „Anleiheankauf“, und schon dachten alle an Euro-Bonds. Merkel fragte nach: „Wer soll Anleihen kaufen?“ Schäuble assistierte: „Offenbar die EU.“ Der Abgeordnete bedankte sich artig: „Das meinte ich, genau.“ Merkel: „Nein, ich glaube, Sie meinten, dass die EU eine Anleihe begibt.“ Der Abgeordnete: „Ja, Entschuldigung.“

Der Streit um des Kaisers Bart ist auch wirklich kompliziert. Emmanuel Macron und Angela Merkel einigten sich also auf einen 500-Milliarden-Super-Fonds, der je nach Standpunkt ein kluger EU-finanzierter Corona-Marshall-Plan oder die Vergemeinschaftung der Schulden durch die Hintertür ist. (Sagt nie Euro-Bonds dazu!) Der einzig wahre Unterschied: Die Union nimmt und vergibt vereinfacht gesagt den Kredit, darbende Staaten wie Italien, Spanien und Co. erhalten aber eben keine Kredite, sondern „Zuwendungen“. Man kann das drehen wie man will, aber damit folgen auch Merkel und die CDU der neuen weltweiten Koste-es-was-es-wolle-Linie. Die EU entwickelt sich ein Stück weiter in Richtung Transfer-Union.