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Gedankenlese

Als Chinas Premier Li Keqiang den Amerikanern die Augen öffnete

In der neuen Weltunordnung drängt die Volksrepublik in die Rolle des globalen Dominators. Die USA sind alarmiert.

Als im November 2017 der neue US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China eintraf, befand sich auch sein damaliger Nationaler Sicherheitsberater, Generalleutnant H. R. McMaster, in der amerikanischen Delegation. In seinem Aufsatz im US-Magazin „The Atlantic“ (5/2020) beschreibt er unter dem Titel „Was China will“, was er damals in Peking gelernt hat. McMaster berichtet von einem Treffen mit Premierminister Li Keqiang in der Großen Halle des Volkes. In einem langen Monolog habe Li dargelegt, dass China die USA nicht mehr länger brauche und die Rolle der USA in der künftigen Weltwirtschaftsordnung nur noch darin bestehen werde, die Volksrepublik mit Rohstoffen, landwirtschaftlichen Produkten und Energie zu beliefern; Klagen über unfairen Handel und wirtschaftliche Praktiken wies er zurück.

Für ihn und die US-Delegation sei Lis Monolog so etwas wie ein Augenöffner gewesen: „Nachdem ich aus China abgereist war, war ich überzeugter denn je, dass eine dramatische Kehrtwende in der US-Politik überfällig ist.“ Lange Zeit sei es ja die überwiegende Überzeugung der außenpolitischen Elite der USA gewesen, dass China sich an Regeln halten, seine Märkte öffnen und die Wirtschaft privatisieren würde, nachdem die Volksrepublik Aufnahme in die internationale Ordnung gefunden habe. Je wohlhabender das Land werde, desto mehr würde Chinas Führung die Rechte ihrer Untertanen respektieren und sich politisch liberalisieren. „Aber diese Annahmen erwiesen sich als grundfalsch“, so McMaster.

„China ist zu einer Bedrohung geworden, weil seine Machthaber ein geschlossenes, autoritäres Modell als Alternative zu einer demokratischen Regierungsführung und der freien Marktwirtschaft propagieren.“ Was die Strategie der Chinesen dabei besonders potent und gefährlich mache, sei, dass die kommunistische Führung auf ein integriertes Vorgehen des Militärs, der Regierung, der Industrie und der akademischen Welt dränge.

Zuletzt gab es kaum eine Zeitschrift, die sich nicht mit Pekings neuer harter Außenpolitik beschäftigt hätte: „Der Spiegel“ (26/2020) sieht „Alle gegen China“ und beschreibt, wie in vielen Ländern der Widerstand gegen die rücksichtslose Machtausdehnung Pekings wächst. „Newsweek“ (17/2020) befürchtet „Das Ende von Hongkong“ und fragt besorgt: „Wer kommt als Nächster dran?“ Der „Economist“ (26.6.) widmet der „Neuen Weltunordnung“ einen Sonderbericht und entdeckt da ein „ermüdendes Amerika“ und ein „immer geschäftigeres China“, das seine Einflusskanäle außerhalb von Institutionen ausbaut, die die USA einst geschaffen haben. „Die sind völlig hemmungslos“, wird ein europäischer Diplomat zitiert, „die wollen an die Schalthebel des Systems.“

Wie weiter? McMaster glaubt, dass Chinas KP sowohl von Ängsten wie von Ehrgeiz getrieben ist, um den Einfluss der Volksrepublik entlang ihrer Grenzen und darüber hinaus auszuweiten und die Würde zurückzuerlangen, die China während des Zeitalters der Erniedrigung verloren habe. Die KP-Machthaber glaubten dabei, dass das „Fenster der strategischen Gelegenheit“ nur vorübergehend geöffnet sei, um ihre Herrschaft abzusichern und die Weltordnung nach ihrem Willen zu gestalten. Dies wollen sie nutzen. Deshalb wird es in China keine Liberalisierung der Regierungsführung oder der Wirtschaft geben. Deshalb wird sich China auch nicht an die allgemein akzeptierten internationalen Regeln halten, sondern seine eigenen global durchsetzen wollen.