Markenklage

Apples Angst vor stilisierten Birnen

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Man könne Äpfel nicht mit Birnen vergleichen, sagt man. Ein Sprichwort, das für den iPhone-Konzern Apple nicht gilt. Erneut geht der milliardenschwere Konzern gegen eine kleine Firma vor, wegen eines Logos.

Apple mag Obst nicht, speziell gegen Birnen scheint es eine Aversion zu haben. Auch wenn hier Äpfel mit Birnen verglichen werden, leiten die Anwälte des iPhone-Konzerns eine Notice of Opposition ein. Einmal mehr behaupten die Markenrechtsexperten von Kilpatrick, Townsend & Stockton, dass die "Wahrscheinlichkeit einer Verwechslung" gegeben ist und es auch zu einer Abwertung der Apple-Marke kommen könnte, durch einen sogenannten "Verwischungseffekt".

Viel juristisches Messerwetzen, wenn es eigentlich um das Logo eines US-Startups geht. Die App Prepear (Pear, engl. für Birne; Anm. der Red.) ermöglicht Nutzern Mahlzeiten zu planen, angepasste Einkaufslisten zu erstellen. Bis auf die Tatsache, dass die App auch im Apple-Store zwischen all den anderen Ernährungs-Apps angeboten wird, haben die beiden Unternehmen nichts miteinander zu tun.

Ähnlich verhält es sich mit dem Logo. Die App ziert eine stilisierte Birne mit Stängel und Blättchen. Für Apple ist die Ähnlichkeit aber zu groß. In dem Antrag moniert Apple die Ausrichtung des Stängels, der eben wie auch beim angebissenen Apfel nach rechts ausgerichtet ist. Außerdem ist die Stilisierung der Birne ähnlich jener des Apple-Logos.

Der Fall erinnert an ähnliche Streitigkeiten Apples mit anderen kleinen Firmen. Zwei Jahre lang ging man gegen ein Bonner Familiencafé vor, das den Namen Apfelkind trug. 2013 zog Apple dann aber die Klage gegen die Marke zurück. 2017 klagte Apple erfolgreich gegen ein IT-Unternehmen, deren Logo eine Birne zierte. Das schmeckte Apple gar nicht. Nach drei Jahren bekam der Hersteller des iPhones nun recht. Wer glaubt, dieser Fall sei aufgrund seiner Skurrilität in den USA ausgetragen worden, irrt. Hier wurde europäisches Recht gesprochen.

Die Macher von Prepear wollen sich indes nicht so leicht geschlagen geben. Mit einem Instagram-Posting und einer Online-Petition versuchen sie, Stimmung gegen Apple zu machen. Der Konzern habe in der Vergangenheit mehrmals kleine Firmen in die Knie gezwungen und Widerspruch beim US-Patent- und Markenamt (USPTO) eingereicht. Man könne sich keinen Zehntausende Dollar teuren Rechtsstreit mit Apple leisten. Wie auch schon andere zuvor nicht, die dann gezwungen waren, ihre Logos und Firmennamen aufzugeben. Mehr als 15.000 Menschen haben die Petition bereits unterschrieben.

(bagre)

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