Die Unternehmen halten sich bis auf wenige Ausnahmen an die Vorgaben der Kurzarbeit. Schwarzarbeit und Sozialversicherungsbetrug haben dafür zuletzt aber zugenommen.
Wien. Die Finanzpolizei war im vergangenen halben Jahr nicht auf Kurzarbeit, sondern schob Überstunden. Vor allem um die Einhaltung der Kurzarbeitsregeln zu überprüfen, kontrollierten rund 350 Beamte ab 21. April insgesamt 6145 Stunden lang 13.829 Betriebe. Resümee: Gegen die gesetzlichen Vorgaben wurde viel weniger verstoßen als anfangs befürchtet. Dafür nahmen andere Vergehen deutlich zu.
In einer Schwerpunktaktion wurden 3676 Betriebe mit 14.700 Mitarbeitern besonders intensiv hinsichtlich der Kurzarbeit geprüft. Das sollte vor allem präventiven Charakter haben: Die Arbeitszeitaufzeichnungen von 12.661 Mitarbeitern wurden sichergestellt und an das AMS weitergegeben. Jenen, die vielleicht geplant hatten zu tricksen, wurde damit ein Riegel vorgeschoben. Dazu wurden etliche Gespräche mit Mitarbeitern geführt, um zu überprüfen, ob die Aufzeichnungen auch korrekt geführt wurden.
Manche Mitarbeiter berichteten dabei, dass sie genötigt wurden, weniger Stunden zu schreiben, als tatsächlich gearbeitet wurden. In insgesamt 181 Fällen erhärtete sich der Verdacht auf Betrug der Kurzarbeitsregelungen. Es wurde Anzeige erstattet, die Firmen wurden außerdem der Taskforce Sozialleistungsbetrug (Solbe) im Bundeskriminalamt gemeldet.