Einträge, die den Holocaust leugnen, waren bei Facebook nicht grundsätzlich weltweit verboten. Das soll sich jetzt ändern.
"Angesichts von Daten, die zeigen, dass antisemitische Gewalt zunimmt, hat sich mein Denken weiterentwickelt, ebenso wie unsere Regeln zu Hassreden", schrieb Mark Zuckerberg auf Facebook. Noch vor zwei Jahren argumentierte er, dass man auf der Plattform solche Inhalte nicht zensieren werde, auch wenn er das Leugnen der Ermordung von Millionen Juden durch die Nazis selbst abstoßend finde. „Beim aktuellen Zustand der Welt“, halte er ein Verbot aber nun für die richtige Entscheidung.
Der Jüdische Weltkongress und das American Jewish Committee begrüßten den Schritt. "Der Jüdische Weltkongress rät Facebook seit Jahren, Beiträge, die den Holocaust leugnen, von seiner Plattform zu löschen", erklärte die Organisation.
In jenen Ländern, in denen das Leugnen seit jeher gesetzeswidrig ist, wurden die Beiträge bereits geblockt, sofern sie von anderen Nutzern gemeldet wurden. In anderen Ländern war dies bislang nicht der Fall. Durch die Ergänzung der Richtlinien für Hassreden werden sie künftig weltweit geblockt. Die Durchsetzung werde aber nicht von heute auf morgen erfolgen können, dämpfte Zuckerberg gleich selbst die Erwartungen an das Unternehmen. „Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen und es wird Zeit in Anspruch nehmen, um die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen.
Im August hatte Facebook bereits bestimmte antisemitische Verschwörungstheorien und die Wiedergabe von Stereotypen aus seinen Netzwerken verbannt. In seiner Mitteilung zitierte das Unternehmen aus einer Studie, derzufolge in den USA fast ein Viertel der Erwachsenen zwischen 18 und 39 Jahren glaubten, der Holocaust sei ein Mythos oder übertrieben, oder die angaben, sich nicht sicher zu sein.
Organisationen begrüßen den Schritt Facebooks
Die Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER) nannte die Entscheidung von Facebook längst überfällig. "Doch das kann nur der Anfang sein", sagte der CER-Vorsitzende und Oberrabbiner von Moskau, Pinchas Goldschmidt in einer Erklärung. "Zu sehr wütet gerade in Zeiten von Corona der Online-Antisemitismus und Rechtsextremismus in sozialen Netzwerken und vergiftet den gesellschaftlichen Zusammenhalt." Facebook und andere Plattformbetreiber hätten noch "einen weiten Weg zu gehen, um diesem stumpfen Hass Einhalt zu gebieten".
Der Exekutiv Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees (IAK), Christoph Heubner, sprach der Facebook-Entscheidung "angesichts der weltweiten Gewaltbereitschaft von Antisemiten" eine große symbolische Bedeutung zu. "Es ist gut, dass Mark Zuckerberg letztendlich doch die Bedeutung seiner Macht und die verbale und reale Existenz rechtsextremen und antisemitischen Hasses realisiert hat", sagte er dem IAK zufolge.
Holocaust-Überlebende hatten Facebook in Videobotschaften dazu aufgerufen, Beiträge auf der Plattform zu löschen, die den nationalsozialistischen Völkermord an der jüdischen Bevölkerung Europas leugnen. Dem Holocaust fielen etwa sechs Millionen Menschen zum Opfer.
Edtstadler: Nur der erste Schritt
„Social-Media Plattformen haben eine besondere gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen, wenn es um die Verbreitung von Hass-Postings und antisemitischen Inhalten geht“, erklärt Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler in einer Aussendung. Es könne aber nur der erste Schritt sein. Es brauche auch klare Rahmenbedingungen durch den Gesetzgeber und bei Verstößen müssen auch Sanktionen gesetzt werden, „insbesondere, wenn es um strafrechtlich relevante Inhalte geht.“
. Ich begrüße daher die Entscheidung von Facebook, künftig Holocaust-verleugnende Postings zu löschen. Dies kann jedoch nur ein erster Schritt im Kampf gegen Hass im Netz sein“, so am Dienstag.
(bagre/Reuters)