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Polen und Ungarn flirten mit dem Exit

European Union flags flutter outside the European Commission headquarters in Brussels
REUTERS
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Die EU steht vor einer Grundsatzfrage: Welchen Preis hat die Mitgliedschaft in ihr?

Fünf Jahre nachdem Griechenland beinahe aus der Eurozone geflogen wäre, schlittert die Europäische Union erneut in eine existenzielle Krise. Das Veto der Regierungen Polens und Ungarns gegen die Anknüpfung der Rechtsstaatlichkeit an die Auszahlung von EU-Subventionen stellt die Union vor eine Grundsatzfrage: Was ist der Preis dafür, ihr Mitglied sein zu dürfen?

Wenn es die Rechtsstaatlichkeit sein sollte, sprich, wenn die 25 anderen sich von den nationalautoritären Regierungen in Budapest und Warschau erpressen lassen sollten, hätte sich die EU de facto selbst abgeschafft – zumindest als das, worauf sie besonders stolz ist, nämlich als Rechtsgemeinschaft. Wenn die 25 jedoch standfest bleiben und darauf bestehen, dass nur der Geld aus Brüssel bekommen soll, der es nicht zur Anfütterung einer Entourage politischer Günstlinge missbraucht, während er die gemeinsamen Grundwerte im EU-Vertrag als ideologische Verirrung verhöhnt, dann kann man Polen und Ungarn nur den Weg zum Ausgang weisen.

Polexit und Huxit wären fatal für die Union: politisch, wirtschaftlich, kulturell. Der ungarisch-polnische Egotrip bringt die Union, aus deren Mitgliedschaft sie enormen finanziellen, politischen, gesellschaftlichen Nutzen ziehen, in eine Zwangslage. Doch so, wie die linkspopulistische Regierung Griechenlands erst unter der Androhung eines Grexit zur Vernunft kam, sind nun Überlegungen zur Isolation Polens und Ungarns nötig, um den nationalistischen Wahn zu brechen. Mit Zureden und Tadeln erreicht man nachweislich nichts.