Zeichen der Zeit

New Deal 2021

„Der Test für unseren Fortschritt ist nicht, ob wir mehr zum Überfluss jener hinzufügen, die viel haben; er ist, ob wir jenen genug zur Verfügung stellen, die zu wenig haben.“ Also sprach US-Präsident Franklin D. Rooseveltin seiner Inaugurationsrede 1937. Ein Vorbild für Joe Biden?

Vor vier Jahren hat Donald Trump in seiner Inaugurationsrede sein Credo „America first“ verkündet. „Make America great again“ hieß die zentrale Botschaft seines Wahlkampfes, der eine Abkehr vom Multilateralismus versprach und innenpolitische Gegner wie traditionelle Verbündete der USA in der Welt verstörte. Trump wusste sich die schon lang vorhandene Spaltung der US-Gesellschaft nicht nur zunutze zu machen, er verstärkte sie noch, wobei rassistische Untertöne nicht zu überhören waren. Die Republikaner sind großteils abhängig von weißen, zumeist evangelikalen Wählern, was Trump auszuspielen wusste. Er mobilisierte und radikalisierte diese Basis. Demgegenüber sind die Demokraten eine Koalition aus liberalen Weißen, Afroamerikanern, Hispanics und Asiaten. Sie sind aber auch eine Koalition aus liberalen und nicht weißen Christen, Juden, Muslimen, Buddhisten und Atheisten. Die Bastionen der Demokraten sind die großen Städte, jene der Republikaner die ländlichen Regionen.


Die Regierungsmannschaft des neuen Präsidenten, Joe Biden, spiegelt die Diversität der amerikanischen Gesellschaft sehr gut wider, weist sie doch einen so hohen Anteil an Frauen und Angehörigen ethnischer Minderheiten auf wie keine Administration zuvor. Bidens „Build-better“-Agenda in der Wirtschafts- und Sozialpolitik klingt nach einer zeitgemäßen Version von Franklin Delano Roosevelts „New Deal“. Und Bidens Außenpolitik wird sich nach dem Motto „America is back“ auf die Wiederherstellung der von Trump beschädigten internationalen Allianzen konzentrieren. Auch hierbei gibt es eine Parallele: Roosevelt verabschiedete sich seinerzeit von einer isolationistischen Außenpolitik der USA, forcierte den Multilateralismus und trieb die Gründung der Vereinten Nationen voran.

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