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Aufregung um SPÖ-Nordkorea-Visite

(c) REUTERS (ALY SONG)
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Fünf niederösterreichische SPÖ-Politiker, darunter Ex-Staatssekretär Peter Wittmann, waren zum Dialog nach Nordkorea gereist. Sowohl ÖVP-Kaltenegger als auch FPÖ-Vilimsky kritisieren die Reise nach Pjöngjang.

WIEN (oli). „Nach der Nordkorea-Ausstellung im MAK, die von Unterrichtsministerin Schmied gefördert wurde, ist dies nun die nächste fragwürdige Verbindung zwischen SPÖ und Nordkorea“, kritisiert ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Fünf niederösterreichische SPÖ-Politiker darunter Ex-Staatssekretär Peter Wittmann, waren nach Nordkorea gereist und darüber informiert worden, dass der Parteitag der nordkoreanischen KP verschoben werde. Die SPÖ-Mandatare, die ihre private Reise selbst finanzierten, wollten das Gespräch mit Ländern in Gang bringen, zu denen „Dialogbedarf“ bestehe.

Wittmann wird im „Standard“ so zitiert: „Ich war überrascht, wie wenig angespannt die Situation insgesamt war.“ Weder ihm noch der EU-Abgeordneten Karin Kadenbach seien Hinweise auf den möglichen Kim-Jong-il-Nachfolger Kim Jong-un aufgefallen. Das Stadtbild sei von Verschönerungsarbeiten für eine Großparade zum 65.Gründungstag der Partei am 10.Oktober geprägt gewesen.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky attestiert der SPÖ „vielleicht einen gewissen Hang“ zur kommunistischen Diktatur Nordkoreas. „Die SPÖ Niederösterreich ist völlig außer Rand und Band und schädigt das Land“, befand Niederösterreichs ÖVP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner. Kritik gab es auch von den Grünen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.09.2010)