Der Comeback-Plan der Regierung hat gute Ansätze, aber Antworten auf strukturelle Probleme bleibt er schuldig.
Zuletzt war die Regierung bemüht, die schlechte Stimmung im Land etwas zu verbessern. Die Lockdowns sollen in Kürze auslaufen, Öffnungsschritte werden in Aussicht gestellt, das Impftempo hat sich beschleunigt. Damit möchte die Regierung auch das Fahren auf Sicht beenden. Die Zeit des Gestaltens soll wieder beginnen. So wurden zuerst die Pläne für das Abrufen von Geldern aus dem EU-Aufbaufonds Next Generation eingereicht. Kurz darauf wurde ein nationaler Comeback-Plan ausgerufen.
Den wird es auch brauchen. Ein Blick auf die Winterprognose der EU-Kommission zeigt: Österreich ist im Stimmungstief. Frühestens 2023 werden wir demnach wieder auf das Vorkrisenniveau zurückkehren – und damit später als viele andere EU-Länder.
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Österreich im Stimmungstief
Die Regierung kommuniziert gern im Superlativ. Der Turbo soll gezündet werden. Wie viel Dynamik letztlich aus dem öffentlichen Antriebssystem tatsächlich generiert werden kann, hängt maßgeblich von der Ausgestaltung der Vorhaben ab, die derzeit nur in groben Zügen vorliegen. Solang es keine ausreichend große Immunisierung in der Bevölkerung gibt, wird auch das Virus hier noch eine Zeit lang ein Wörtchen mitreden.