EU-Kommission - Aktuelles zum Thema

EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein

Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern mit der App TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. Besonders beunruhigt sei man über ein Programm, das Suchtpotenzial habe.

Ratspräsident Charles Michel sprach am Freitag in Wien über die Zukunft der Union.

Regierungschefs in Wien: Arbeitskreis feilt an EU-Strategie 2030

Bundeskanzler Nehammer lud Ratspräsident Michel und mehrere Regierungschefs zu einem Gespräch über die Neuausrichtung der EU nach Wien ein.

China will den Weltmarkt für Solarindustrie erobern und scheut dafür weder im Ausland noch daheim Ausgaben für Megaprojekte (hier ein 50-Megawatt-Solarwärme-Kraftwerk in Xinjiang).

EU-Kommission prüft Solarpanele aus China

Bewerber um rumänischen Solarpark dürften finanzielle Hilfe aus Peking erhalten haben.

So sieht es mancherorts in Frankreich aus, hier zum Beispiel in der ansonsten reichen Stadt Bordeaux.

Milliarden für den Stillstand

Drei von zehn Euros, welche die EU ausgibt, fließen in die Kohäsionspolitik. Die ändert seit Jahrzehnten wenig daran, dass abgehängte Regionen abgehängt bleiben. Trotzdem wird sie in Brüssel Jahr für Jahr bejubelt.

Mario Draghi wird seit Monaten immer wieder als möglicher nächster Präsident der Europäischen Kommission gehandelt.

In Brüssel herrscht wieder Draghi-Fieber

Der frühere EZB-Präsident und Regierungschef Italiens ist der Wunschkandidat all jener, die Ursula von der Leyen misstrauen und einen begnadeten Technokraten an der Spitze der Kommission wollen.

Beiderseits des Atlantik steht das chinesische soziale Medium wegen seiner Geschäftspraktiken unter starkem politischen Druck.

Die Demokratie-Zeitbombe TikTok

Die chinesische Videoplattform ignoriert EU-Regeln zum Schutz von Kindern und lässt Verschwörungsmythen freien Lauf. In Brüssel und Washington formiert sich Widerstand.