EU-Kommission

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App

EU-Kommission leitet Verfahren gegen TikTok ein

Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern mit der App TikTok Lite die psychische Gesundheit von Minderjährigen gefährdet. Besonders beunruhigt sei man über ein Programm, das Suchtpotenzial habe.
Sollten die Abgeordneten von der Leyen ablehnen, hat sich Metsola bereits in Position gebracht.
Brüssel-Briefing

Roberta Metsola, die Ersatzkandidatin

Die Präsidentin des Europaparlaments positioniert sich dezent als Plan B, falls die Abgeordneten Ursula von der Leyen die erforderliche Mehrheit für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin verweigern.
Die wirtschaftlichen Zugpferde Europas liegen im Süden und im Osten der EU.
Konjunktur

Warum die EU-Kommission ihre Prognose für Österreich senkt

Die EU-Kommission hat die Prognose für die europäische Wirtschaft nach oben, jene für Österreichs Wirtschaft aber nach unten korrigiert. Österreichs Defizit dürfte laut EU-Kommission die Maastricht-Grenze überschreiten.
Ratspräsident Charles Michel sprach am Freitag in Wien über die Zukunft der Union.
EU-Reform

Regierungschefs in Wien: Arbeitskreis feilt an EU-Strategie 2030

Bundeskanzler Nehammer lud Ratspräsident Michel und mehrere Regierungschefs zu einem Gespräch über die Neuausrichtung der EU nach Wien ein.
China will den Weltmarkt für Solarindustrie erobern und scheut dafür weder im Ausland noch daheim Ausgaben für Megaprojekte (hier ein 50-Megawatt-Solarwärme-Kraftwerk in Xinjiang).
Industriepolitik

EU-Kommission prüft Solarpanele aus China

Bewerber um rumänischen Solarpark dürften finanzielle Hilfe aus Peking erhalten haben.
So sieht es mancherorts in Frankreich aus, hier zum Beispiel in der ansonsten reichen Stadt Bordeaux.
Brüssel-Briefing

Milliarden für den Stillstand

Drei von zehn Euros, welche die EU ausgibt, fließen in die Kohäsionspolitik. Die ändert seit Jahrzehnten wenig daran, dass abgehängte Regionen abgehängt bleiben. Trotzdem wird sie in Brüssel Jahr für Jahr bejubelt.

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