Wie soll der Luftraum geschützt werden? Das ist noch unklar: Ein Gutachten soll nun klären, was mit der Neutralität vereinbar ist.
Versuchen wir ein Gedankenexperiment – zugegeben, kein besonders optimistisches. Nehmen wir also an, ein Flugzeug fliegt in der Nacht in den österreichischen Luftraum. Vielleicht sendet es nicht genügend Informationen an die Flugsicherung, womöglich kommt es nicht in friedlicher Absicht. Die Radaranlagen des Verteidigungsministeriums werden den Flieger zwar entdecken – die sogenannte passive Luftraumüberwachung findet 24Stunden am Tag statt. Es gibt aber keine Piloten, die ihren Jet starten und den unbekannten Flieger eskortieren können: Die aktive Luftraumüberwachung findet nur zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang statt. Und selbst dann nur zu bestimmten Zeiten – eine Sparmaßnahme, die vor einigen Jahren beschlossen wurde.
Grundsätzlich ist Österreich damit nicht allein. Auch in anderen Staaten bleibt der Flugraum in der Nacht in dieser Hinsicht unbewacht. Und trotzdem schwebt im Luftraum über Wien eine besondere Unsicherheit: Wie die aktive Luftraumüberwachung in Zukunft – und zwar schon in naher Zukunft – aussehen wird, ist unklar.
Seit Anfang des Jahres wird der Luftraum nur noch von den Eurofightern gesichert. Davor teilten sich die Abfangjäger diese Aufgabe mit den Saab105. Nach 50Jahren mussten die Flieger aber ausgemustert werden. Und spätestens hier fängt das Problem an: Denn Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) entschied sich dafür, die Flieger nicht erneut zu beschaffen.
Die Eurofighter bleiben zwar flugtauglich, zumindest im übertragenen Sinne sind sie aber eine Baustelle. Wirklich haben möchte sie die türkis-grüne Bundesregierung nicht. Loswerden kann sie sie aber auch nicht so einfach. Und selbst wenn: Dann müsste Österreich die Frage beantworten, wie und von wem der Luftraum überwacht werden soll.