Gastkommentar

Quo vadis, Volkspartei? Ihre Schwäche ist notorisch

(c) Peter Kufner
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Die Volksparteien in Deutschland und Österreich in der Krise – und: Wie sich die Regierungsbildung zum Wohl des Bürgers ändern ließe.

Die ÖVP (2002: 42,3 Prozent) und die SPÖ (42,8 Prozent) haben seit 1990 bei den vergangenen zehn Nationalratswahlen nur je einmal über 40 Prozent der Stimmen erhalten. In den Siebzigerjahren (1970, 1971, 1975, 1979) waren sie bei allen vier Wahlen zusammen auf mehr als 90 Prozent gekommen. In der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich eine ähnliche Entwicklung: Union und SPD erreichten bei den zwei Bundestagswahlen in den Siebzigerjahren (1972: 90,7 Prozent; 1976 91,2 Prozent) ebenfalls zusammen mehr als 90 Prozent der Stimmen. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 erhielten beide jedoch mit 44,7 Prozent bundesweit zum ersten Mal keine absolute Mehrheit der Stimmen. Ein derartiges Ergebnis könnte der 26. September 2021 erneut bescheren. Auch wenn niemand den Ausgang der Wahl kennt, deuten die Meinungsumfragen darauf hin, dass bei dem Ergebnis der Union keine drei vorn steht und bei der der SPD keine zwei.

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Offenbar ist die Schwäche der Volksparteien notorisch. Die herkömmlichen Milieus erodieren. So geht die Zahl der christlich eingestellten Wähler ebenso zurück wie die der gewerkschaftlich gebundenen. Die Rolle der Spitzenkandidaten für das Votum der Bürger nimmt angesichts der nachlassenden Parteiidentifikation einen immer höheren Stellenwert ein.

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