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Das Erfolgsrezept der Kunterbunt-Koalition in Israel

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Die inhomogene Regierung des rechstgerichteten Premiers Naftali Bennett hat in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit konsequent auf Pragmatismus gesetzt,

Vielleicht ist das Erstaunlichste, was sich über Israels neue Regierung feststellen lässt, die Tatsache, dass es sie noch gibt. Als sich Mitte Juni acht denkbar unterschiedliche Parteien verbündeten, zweifelten viele an der Langlebigkeit dieser Koalition. Erst im Mai hatte das Land eine militärische Eskalation zwischen islamistischen Terrorgruppen in Gaza und der israelischen Armee erlebt, während innerhalb des Landes jüdische und arabische Radikale aufeinander losgingen. Wie sollten nun, nur Wochen später, arabische Islamisten mit rechten Zionisten zusammenarbeiten, säkulare Linke mit religiösen Nationalisten regieren?

Nach gut 100 Tagen im Amt erweist sich die Regierung unter dem rechtsgerichteten Naftali Bennett nicht nur als stabil, sondern auch als effektiv. Gewiss, trotz ihres Versprechens, eine „Regierung des Wandels“ zu sein, hat sie keinen Kurswechsel eingeleitet. Doch angesichts der ideologischen Unterschiede der Parteien stand von Anfang an fest, dass diese Koalition in bestimmten Politikfeldern nichts bewegen kann. Dazu zählt der israelisch-palästinensische Konflikt: Bennetts Yemina-Partei lehnt die Gründung eines Palästinenserstaats ab, während die arabischen und linken Kräfte der Koalition eine Zwei-Staaten-Lösung anstreben. Um das Überleben der Koalition zu sichern, einigten sich die Beteiligten pragmatisch darauf, sich auf jene Bereiche zu konzentrieren, in denen sich ein Konsens erzielen lässt. Kritiker halten das für kurzsichtig, gefährlich oder unredlich. Doch eine andere Wahl hat diese bunte Koalition nicht.

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