Brexit

London droht EU mit Vertragsbruch

David Frost, Großbritanniens Brexit-Staatssekretär, bleibt gegenüber der EU unnachgiebig.
David Frost, Großbritanniens Brexit-Staatssekretär, bleibt gegenüber der EU unnachgiebig.APA/AFP/FRANCOIS WALSCHAERTS
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Nachdem es weder bei den Fischfangrechten noch beim Nordirland-Protokoll Fortschritte gibt, droht eine gefährliche Eskalation im ungelösten Streit zwischen London und Brüssel.

London. Jene, die ihn kennen, betonen, dass Lord Frost ein umgänglicher, freundlicher und verständnisvoller Gesprächspartner sei. In seiner Funktion als Brexit-Staatssekretär zieht der britische Karrierediplomat freilich ganz andere Seiten auf: „Die Zeit läuft ab“, drohte Frost gestern, Freitag, in Brüssel bei einem neuerlichen Krisengespräch mit dem zuständigen EU-Kommissar, Maroš Šefčovič, über die Zukunft des Nordirland-Protokolls. Es bestünden „beträchtliche Differenzen“ zwischen beiden Seiten, warnte David Frost mit gewohnt grimmiger Miene.

Seit Tagen halten sich in London und Brüssel Gerüchte, dass die britische Regierung kurz davor stehe, mit Anrufung des Artikels 16 das nach dem Brexit geschlossene Handels- und Kooperationsabkommen auszusetzen. Das ist ein Eskalationsszenario, das vor allem Irland auf den Plan ruft. Frost wollte den von Diplomaten als „Griff zur Atombombe“ beschriebenen Schritt weder ausschließen noch bestätigen und sagte nur: „Dies bleibt weiterhin eine sehr reale Option.“

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