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Ustascha

„Aus“ für Kroaten-Treffen in Bleiburg

GERT EGGENBERGER / APA / picturedesk.com
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Die Verehrung eines faschistischen Regimes sei schon aufgrund des Staatsvertrages zu untersagen, so der Bericht einer Expertenkommission. Ein reines Totengedenken sei möglich.

Diese Treffen waren seit Jahren umstritten: An Gedenkfeiern für von Partisanen getötete Angehörige des kroatischen Ustascha-Regimes am Loibacher Feld bei Bleiburg nahmen immer wieder rechtsextreme Personen und Gruppierungen teil. Behördlich untersagt wurden diese Treffen nie, auch weil sie teils religiösen Charakter hatten. Im Vorjahr beschlossen vier Parlamentsparteien, ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos, einen Expertenbericht in Auftrag zu geben, der die Veranstaltung rechtlich beurteilen sollte.

In den vergangenen beiden Jahren haben aufgrund der Pandemie keine Gedenkveranstaltungen stattgefunden, und geht es nach dem Ergebnis des Expertenberichtes, der am Mittwoch dem Ministerrat vorliegt, wird das auch in Zukunft so bleiben: Die Veranstaltung ist zu untersagen, so das Urteil der Expertengruppe, der Historiker, Juristen, Vertreter der katholischen Kirche und Beamte des Innenministeriums und lokaler Kärntner Behörden angehören. Die Grünen, die das Treffen schon seit Jahren kritisieren, sehen sich nun bestätigt: Die Veranstaltung werde nie wieder stattfinden, so ihre Schlussfolgerung.

1 Welchen Hintergrund haben die Gedenkfeiern?